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Kriminalität in Hessen Hessen meldet Rekord an Strafverfahren

Bei den hessischen Staatsanwaltschaften gingen im vorigen Jahr 390.652 Ermittlungsverfahren. Gestiegen sind vor allem die Ermittlungen im Bereich Kinderpornografie.

Kriminalität in Hessen
Ein Screenshot einer Login-Seite der Kinderpornografie-Plattform "Elysium". Foto: Arne Dedert (dpa)

Noch nie haben die hessischen Staatsanwälte so viele neue Verfahren bearbeiten müssen wie derzeit. Im vorigen Jahr gingen 390.652 neue Ermittlungsverfahren bei den neun Staatsanwaltschaften im Land ein, Tendenz steigend. „Das bedeutet aber nicht, dass die Welt viel schlechter geworden ist“, betonte der hessische Generalstaatsanwalt Helmut Fünfsinn bei der Präsentation der Zahlen am Donnerstag. Der Anstieg sei vielmehr Ausdruck der zunehmenden Ermittlungstätigkeiten. Die hessische Justiz hat 260 neue Stellen erhalten, allein 26 zusätzliche Staatsanwälte.

Gestiegen sind vor allem die Ermittlungen im Zusammenhang mit Kinderpornografie. 2015 gab es 656 neue Fälle, im vergangenen Jahr waren es 1377, in diesem Jahr lag die Zahl zur Jahreshälfte bereits bei 1541. Auch hier sieht Fünfsinn keinen Anstieg der Kriminalität: „Das Darknet war nur früher wirklich dunkel.“

Die 1377 Fälle aus dem Jahr 2016 seien 25 Prozent aller bundesweiten Fälle im Bereich der Kinderpornografie, betonte Fünfsinn. Die hohe Zahl kommt nicht zuletzt deshalb zustande, weil das Bundeskriminalamt (BKA) eng mit der Generalstaatsanwaltschaft zusammenarbeitet und neue Fälle von Internetkriminalität, bei denen der Tatort noch unklar ist, zunächst an die hessische Zentralstelle für Internetkriminalität vergibt, eine Sonderabteilung der Generalstaatsanwaltschaft. Dieser gewachsenen Zusammenarbeit ist es geschuldet, dass derzeit auch hessische Ermittler in Mittelamerika unterwegs sind: Das BKA hat die Generalstaatsanwaltschaft um Mithilfe bei der Auswertung der sogenannten Panama Papers, einem Steuerstrafverfahren, gebeten.

Ein Ausdruck der großen Wertschätzung der Generalstaatsanwaltschaft ist auch das gestiegene Medieninteresse. Während in früheren Jahren nur eine handverlesene Schar von Pressevertretern den neuen Zahlen lauschte, gab es am Donnerstag in dem großen Tagungssaal an der Zeil nicht genügend Stühle. Dazu haben auch öffentlichkeitswirksame Erfolge wie die Zerschlagung der Kinderporno-Plattformen „Chatstep“ oder zuletzt „Elysium“ beigetragen.

Im Fall von „Elysium“, wofür weltweit fast 90 000 Nutzerdaten ermittelt wurden, hat es unterdessen zwei weitere Festnahmen gegeben. Ein in Nordrhein-Westfalen lebender Niederländer und ein Berliner sollen die zweijährige Tochter des Niederländers missbraucht haben. Beide hatten sich über die Plattform im Dark-net kennengelernt und anschließend im realen Leben getroffen. Wie viele Tatverdächtige nach der hessischen Vorarbeit weltweit ermittelt werden können, bleibt wohl unklar. „Es gibt Länder, die nicht genannt werden wollen, um ihre Ermittlungen nicht zu gefährden, und die uns ihre Ergebnisse auch nicht mitteilen“, sagte der Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft, Georg Ungefuk. In jedem Fall werden auch die hessischen Ermittler weiter mit dem Verfahren beschäftigt sein.

Justizministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU) nannte die vorlegten Zahlen „beeindruckend“ und forderte erneut schärfere Gesetze, um gerade bei Kinderpornografie besser gegen Tatverdächtige vorgehen zu können. So helfe eine Höchststrafe von fünf statt der bisher geltenden drei Jahre auch dabei, drastischere Ermittlungen wie etwa Kommunikationsüberwachung einleiten zu können.

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