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Frankfurt 2018 - Odyssee im Schengen-Raum

Ein Prozess vor dem Amtsgericht in Frankfurt offenbart Reifedefizite in der europäischen Asylpraxis. Das angeklagte Verbrechen – Diebstahl – ist vergleichsweise harmlos.

Symbolfoto Gericht
Justitia. Foto: Imago

Nach Angaben der Jugendgerichtshilfe war bereits Nasreddin Z.s Reise von Algerien nach Italien „eine Odyssee“. Allerdings basieren diese Angaben auf Z.s eigenen Erzählungen, und so übernimmt der angeblich 20 Jahre alte Algerier in seinem Prozess vor dem Amtsgericht die Rollen des Odysseus und des Homer in Personalunion.

Das angeklagte Verbrechen – Diebstahl – ist vergleichsweise harmlos. Z. hatte im Juli dieses Jahres einem Kumpel, der von einem anderen Kumpel kurzfristig per Totschläger bewusstlos geknüppelt worden war, die Goldkette vom Hals geklaubt, für 150 Euro im Kiez versetzt und sich „etwas zu Essen gekauft“. Interessanter ist die Vorgeschichte.

In Kurzfassung: Ende 2015 kommt Nasreddin Z. nach Italien, stellt dort einen Asylantrag und lebt auf der Straße und von der Caritas. Dann geht er nach Frankreich, um sich in Marseille und Paris als fliegender Zigarettenhändler durchzuschlagen. Er stellt einen Asylantrag, der abgelehnt wird. Z. wird aufgefordert, sofort nach Italien zurückzureisen, und geht daraufhin nach Belgien. Dort stellt er keinen Asylantrag, findet Arbeit in einem Restaurant, langweilt sich aber schnell und zieht weiter nach Holland, wo er einen Asylantrag stellt, der abgelehnt wird. Der Aufforderung, sofort nach Italien zurückzureisen, kommt er nicht nach, er landet in Abschiebehaft und wird nach Italien zurückgebracht, von wo aus er sich zügig in die Schweiz begibt.

Aber auch die Eidgenossen wollen ihn nicht haben, woraufhin er sein Glück in Deutschland versucht. Unter falschem Namen („ein Versehen“) lässt er sich in Gießen registrieren, stellt einen Asylantrag, landet in einer Aufnahmeeinrichtung nahe Fulda, haut aber nach ein paar Tagen nach Frankfurt ab, weil er vom Fuldaer Crack-Markt enttäuscht ist. Sein Asylantrag wird abgelehnt, Z. ignoriert das, wird aufgegriffen, wegen Verstoßes gegen das Ausländergesetz inhaftiert, wenige Tage später von der Haft verschont mit der dringenden Bitte, nach Italien zu reisen. Wenige Tage später klaut er die Goldkette.

Gewisse „Reifedefizite“ nicht auszuschließen

Die Jugendgerichtshilfe plädiert auf Jugendstrafrecht. Sie glaubt nicht nur, dass Z. tatsächlich 20 Jahre alt ist, sie glaubt auch, dass bei ihm gewisse „Reifedefizite“ nicht auszuschließen seien.

Das Amtsgericht verwarnt Nasreddin Z. und verurteilt ihn zu einem Jugendarrest von vier Wochen, der wegen der U-Haft bereits verbüßt ist. Angesichts Z.s bisherigem Migrationsverhalten ein Fall für Abschiebehaft. „Das wäre ja auch sinnvoll“, sagt die Richterin, und auch Z.s Verteidiger hätte erwartet, „dass heute die Ausländerbehörde vorbeischaut“, um sich seines Mandanten anzunehmen. So laufe das nicht, stellt der Vertreter der Jugendgerichtshilfe klar. Denn seit ein paar Tagen sei aus irgendwelchen Gründen nicht mehr die Frankfurter Ausländerbehörde, sondern das Regierungspräsidium Darmstadt für Nasreddin Z. zuständig, und die dort sei man derzeit heillos „überfordert, weil nur zwei Personen im Bereich ,Rückführung’ arbeiten“. Alle nicken wissend.

Also keine Abschiebehaft, Nasreddin Z. verlässt das Gericht als freier Mann, wird von der Richterin aber eindringlich aufgefordert, sich schnellstens um seine Ausreise nach Italien zu bemühen. Das Reiseticket gäbe es auch umsonst, aus irgendwelchen Gründen aber nicht beim RP in Darmstadt, sondern bei der Wiesbadener Ausländerbehörde, die aber momentan auch etwas überlastet sei.

Er gehe überall hin, wohin man ihn verfrachte, sagt Z., „nur nicht nach Algerien“, gerne aber nach Italien, von wo aus er wohl wieder nach Belgien gehen werde, wo es ihm a.) ganz gut gefallen und er b.) noch keinen Asylantrag gestellt habe.

Die Antwort aber, wer denn nun eigentlich so richtig zuständig ist für Nasreddin Z., lautet aller Wahrscheinlichkeit nach: Niemand! Und da schließt sich der Kreis, denn dabei handelt es sich um dieselbe Person, die schon zu Zeiten von Odysseus selig den Zyklopen Polyphem geblendet hatte.

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