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Aus dem Gericht Ärger über Rauchmelder

Ein Mieter bereitet sich eine leckere Sauce zu. Plötzlich geht der Rauchmelder in der Küche los und die Feuerwehr rückt an. Der Mieter soll den Einsatz bezahlen. Er zieht vor Gericht und verliert in zweiter Instanz.

Übliche Rauchwarnmelder können bei unqualifiziertem Losquäken mittels einfachen Besenhiebs zur Räson gebracht werden. (Symbolbild) Foto: imago/MiS

Am 24. Juli 2012 kochte Arne A. eine Demi-Glace. Die auf gehackten Rinderknochen und Zwiebeln basierende Sauce, die der Franzose gerne „reine des sauces“ (Königin der Saucen) nennt, sollte dem gelernten Koch noch schwer im Magen liegen.

Denn die brutzelnden Zwiebeln lösten einen Feueralarm aus, die Wehr rückte an und stellte A.s Vermieter die Kosten des Einsatzes von 469 Euro in Rechnung. Der wollte das Geld von seinem Mieter wiederhaben – zumal der Feueralarm bereits am 9. Januar 2014 erneut grundlos auslöste. Diesmal reagierte A. schnell, er informierte die Feuerwehr, dass es sich um einen Fehlalarm handle. Kommen müssten sie trotzdem, entgegneten ihm die Brandschützer, kamen dann aber zumindest in dünner Besetzung, was die Kosten deutlich senkte. Dennoch wuchs der Betrag, den der Vermieter nun einforderte, auf 608 Euro an. Für A., der mangels Reichtum in nicht gerade üppigen Mietverhältnissen wohnt, ein Haufen Geld.

Nun ist es so, dass es keine normalen Brandmelder sind, die der Vermieter 2010 in den Wohnungen des Sachsenhäuser Hochhauses hatte einbauen lassen. Denn diese Melder sind direkt mit der Leitstelle der Feuerwehr verbunden – im Gegensatz zu den üblichen Geräten, die bei unqualifiziertem Losquäken mittels einfachen Besenhiebs zur Räson gebracht werden können.

Kopplung zur Feuerwehr ist ungewöhnlich

Der Streit ging vor das Amtsgericht. Das gab dem Mieter im Sommer 2014 recht. Er habe seine Sorgfaltspflicht nicht verletzt. Dass es in einer Küche, vor allem in einer ohne Dunstabzugshaube, auch mal rauche, liege in der Natur der Sache. Der Vermieter akzeptierte das Urteil nicht. Und bekam in zweiter Instanz recht. Das Landgericht urteilte zu Beginn dieses Monats, dass A. zahlen müsse. Zwar treffe die Einschätzung des Amtsgerichts, dass es in einer Küche auch mal rauche, zu. Jedoch verfüge A.s Küche „unstreitig über Tür und Fenster, so dass es trotz fehlender Dunstabzugshaube vermeidbar ist, Rauch, Dunst oder Hitze aus der Küche heraus in den Flur und damit in Richtung Rauchwarnmelder ziehen zu lassen“.

Für Claudia Groetschel vom Forum Brandrauchprävention ist es ein absolutes Novum, dass ein Rauchmelder in einer Privatwohnung direkt mit der Feuerwehr gekoppelt ist. So etwas sei „eigentlich nur für sehr sensible Bereiche“ wie etwa Industrieanlagen gedacht. Bei Mietwohnungen „akzeptiert die Feuerwehr das eigentlich nicht“. Auch bei der Frankfurter Feuerwehr heißt es, dass so etwas in der Praxis kaum vorkomme. Und A. selbst hat es schriftlich von der Frankfurter Bauaufsicht: „Nach Auskunft der Branddirektion müssen die Brandmelder nicht automatisch auf die Leitstelle der Feuerwehr weitergeleitet werden.“ Verboten ist es demnach nicht – aber mehr als außergewöhnlich.

Von alledem kann sich A. allerdings nichts kaufen. Juristisch ist alles ausgeschöpft – das Landgericht hat in seinem Urteil (AZ 2-11S153/14) eine Revision nicht zugelassen. Auch A.s Anwalt übt sich in Fatalismus. „Nach meinem Dafürhalten ist das Urteil zwar wenig überzeugend, aber nun leider ergangen“, eine „weitere Möglichkeit, das Urteil anzugreifen, praktisch nicht gegeben“. A., der nun auch auf den Prozesskosten hockt, kocht immer noch – vor Wut.

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