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Kommunen in Hessen Stellenabbau soll Defizit stoppen

Für Hessens Kommunen arbeiten 115 000 Menschen – viele gehen in den nächsten Jahren. Und wenn es nach dem Hessischen Rechnungshof geht, werden nicht alle Stellen im öffentlichen Dienst wieder besetzt.

Hugenottenplatz in Offenbach
Unter den Großstädten hält Offenbach beim höchsten Schuldenstand je Einwohner mit gut 7000 Euro den Negativrekord. Foto: Monika Müller

Der Abbau der Schulden geht in den hessischen Kommunen in guten Jahren weit langsamer voran als der Anstieg der Verschuldung in schlechten Zeiten. Derzeit schleppen die Städte, Gemeinden und Landkreise Schulden von knapp 17,4 Milliarden Euro mit sich herum.

Der Hessische Rechnungshof mahnt die Kommunen zu schauen, ob sie wirklich alle Stellen im öffentlichen Dienst benötigen. „Kommunen mit überproportionalem Personalbestand“ könnten „durch die Nichtbesetzung freiwerdender Stellen zur Konsolidierung des Haushalts beitragen“, heißt es im „Kommunalbericht 2018“, der am Donnerstag in Wiesbaden vorgestellt wurde. 
Knapp 115 000 Menschen arbeiteten Mitte 2017 für die hessischen Städte, Gemeinden und Landkreise sowie in deren Zweckverbänden und Eigenbetrieben, schreibt der Rechnungshof. Davon sei fast die Hälfte mindestens 50 Jahre alt. Daher bestehe eine Chance, die Fluktuation zu nutzen, um die Ausgaben zu verringern.

Die Kosten für das Personal stiegen von 2016 zu 2017 von gut 5,4 Milliarden auf knapp 5,7 Milliarden Euro. Der Grund dafür waren nicht nur zusätzliche Stellen, sondern auch höhere Löhne und Gehälter. Im Jahr 2017 verdienten die Bediensteten der Kommunen im Durchschnitt 58 113 Euro. Vier Jahre zuvor waren es nur 52 133 Euro gewesen. 

Die Sparappelle des Rechnungshofpräsidenten Walter Wallmann richteten sich vor allem an die defizitären Städte, Gemeinden und Landkreise. Das betrifft 113 der 448 Kommunen, also etwa jede vierte. Dagegen hatten rund zwei Drittel, nämlich 335, im Jahr 2017 einen Überschuss erwirtschaftet. Im Vergleich mit anderen Bundesländern verzeichnen die hessischen Kommunen im Durchschnitt hohe Einnahmen, aber auch hohe Ausgaben. 

Die Steuereinnahmen betragen 1537 Euro pro Einwohner und damit mehr als doppelt so viel wie in den ostdeutschen Bundesländern. Zusammen mit den Finanztransfers des Landes und anderen Einnahmen stehen den hessischen Kommunen 3549 Euro pro Kopf zur Verfügung. Das ist Platz zwei in Deutschland nach Nordrhein-Westfalen. Ausgegeben wurden im Jahr 2017 pro Einwohner 3399 Euro – mehr waren es nur in NRW und Baden-Württemberg. 

Damit nahmen die hessischen Kommunen rund eine Milliarde Euro mehr ein als sie ausgaben. Zugleich bauten sie aber lediglich etwa 550 Millionen Euro an Schulden ab. 

Den höchsten Schuldenstand je Einwohner verzeichnete nach Angaben des Rechnungshofs das nordhessische Heringen mit mehr als 10 000 Euro. Unter den Großstädten hielt Offenbach mit gut 7000 Euro den Negativrekord, bei den Landkreisen war es der Hochtaunuskreis mit über 3000 Euro. Das zeige, dass auch steuerstarke Kommunen in die Verschuldung gingen, sagte Rechnungshofpräsident Walter Wallmann. 

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