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Wahl in Hessen Frankfurt korrigiert Wahlergebnis

Das Computersystem für die Auszählung der Landtagswahl sorgt in vielen Teilen Hessens für Ärger. Nach der Korrektur könnte die SPD landesweit vor die Grünen rücken.

Landtagswahl Hessen
In Frankfurt waren die Probleme mit dem „Wahlweb“ am größten, bestätigt der Landeswahlleiter. Foto: Michael Schick

Dreieinhalb Stunden lang hat der Kreiswahlausschuss in Frankfurt die chaotische Nacht der Landtagswahl vom 28. Oktober aufgearbeitet. In 28 der 373 Frankfurter Wahllokalen musste das Wahlamt das Ergebnis korrigieren. Die Resultate mussten neu ausgezählt werden. Bei der nachträglichen Korrektur kam es jetzt zu Abweichungen von bis zu 364 zusätzlichen und 211 gestrichenen Stimmen allein in einem Wahllokal.

„Große Abweichungen sind häufig aufgetreten“, gab die Kreiswahlleiterin Regina Fehler in der öffentlichen Sitzung zu. In der Wahlnacht hatten die Fachleute der Stadt in ihrer Not in sechs Wahllokalen das Ergebnis einfach nur geschätzt. „Wir haben uns dabei am Ergebnis des benachbarten Wahlbezirkes orientiert“, sagte Wahlamtsleiter Hans-Joachim Grochocki. Regeln für eine solche Schätzung gibt es nach Angaben von Landeswahlleiter Wilhelm Kanther nicht. Fehler erklärte, die Stadt sei gezwungen gewesen, dem Landeswahlleiter in Wiesbaden ein Ergebnis zu liefern.

Die letzten Zahlen übermittelte das Frankfurter Amt am 29. Oktober um 1.30 Uhr morgens. Die Schuld an dem Chaos gaben die Frankfurter Fachleute dem Landeswahlleiter und dem Computerprogramm des Landes namens „Wahlweb“.

Es wird nach Angaben des Statistischen Landesamtes bereits seit 2002 bei Wahlen in Hessen eingesetzt. Erstmals hätten die örtlichen Wahlämter die Zahlen aber direkt in dieses System eingeben müssen, erläuterte Landesamtspräsidentin Christel Figgener am Mittwoch in Wiesbaden. Früher hätten sie ein eigenes System benutzt und es per Upload ins „Wahlweb“ übertragen. Dieses Verfahren sei aus Sicherheitsgründen abgeschafft worden.

Minutiös hat man im Römer protokolliert, wie das Computersystem am 28. Oktober ausfiel. Bereits um 18.45 Uhr, also eine Dreiviertelstunde nach Schließung der Wahllokale, habe es „Performance-Einbußen“ gegeben. Um 18.55 Uhr habe das System 20 Sekunden für einen Seitenaufbau gebraucht, um 19.39 Uhr mehr als 35 Sekunden.

Danach sei das System komplett abgestürzt. Das Frankfurter Wahlamt entschied daraufhin, „auf Papiererfassung“ umzustellen. Die Wahlergebnisse wurden jetzt telefonisch in den Wahllokalen abgefragt. Die wenigen Telefonleitungen ins Wahlamt waren rasch heillos überlastet.

„Es war nicht erfreulich, es war für uns alle eine lange, lange Nacht“, berichtete Kreiswahlleiterin Fehler. Sie dankte ausdrücklich den 4000 ehrenamtlichen Wahlhelfern in Frankfurt, die unter schwierigsten Umständen gute Arbeit geleistet hätten.

Landeswahlleiter bestätigt Probleme mit „Wahlweb“ 

In Wiesbaden wurden die Probleme mit dem „Wahlweb“ bestätigt von Landeswahlleiter Kanther, der für den organisatorischen Ablauf der Wahl zuständig ist, und Figgener, deren Behörde die technischen Mittel zur Verfügung stellt. Das System habe jedoch ab 21 Uhr wieder mit „optimaler Geschwindigkeit“ zur Verfügung gestanden, sagte Figgener.

Landeswahlleiter Kanther berichtete, dass es Ärger in Wahlämtern in vielen Teilen Hessens gegeben habe. Er habe aber von keiner anderen Stadt außer Frankfurt gehört, dass es „fundamentale Probleme“ gegeben habe. Überall sonst habe man die Schwierigkeiten „in den Griff gekriegt“, deutete er in Richtung Frankfurt.

Figgener versicherte, ihre Behörde habe vor der Landtagswahl einen Stresstest mit dem System gemacht, bei dem es sogar mehr Eingabeplätze gegeben habe als am Wahlabend. Trotzdem kündigte sie an: „Wir werden das für die nächste Wahl ganz anders machen müssen.“ Im Mai 2019 steht die Europawahl an.

Nach Einschätzung von Landeswahlleiter Kanther wird das endgültige Wahlergebnis, das am 16. November festgestellt wird, vom vorläufigen Ergebnis abweichen. Solange sich die Unterschiede pro Partei im „Hunderterbereich“ bewegten, werde das voraussichtlich keinen Einfluss auf die Sitzverteilung haben. Es sei aber möglich, dass sich die Reihenfolge von Grünen und SPD umkehrt. Im vorläufigen Wahlergebnis waren die Grünen vor der SPD geführt worden, mit einem Vorsprung von landesweit lediglich 94 Stimmen.

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