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Hessen-Wahl SPD hofft weiter auf die Ampel

Hessens SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel will die Chancen mit Grünen und FDP ausloten - obwohl letztere gar keine Lust auf eine Ampel-Koalition unter einem grünen Ministerpräsidenten haben.

Thorsten Schäfer-Gümbel
„Ich werde versuchen, in den nächsten Tagen die Möglichkeiten auszuloten, mit Grünen und FDP etwas hinzubekommen“, verspricht Thorsten Schäfer-Gümbel. Foto: dpa

Die SPD hat die Hoffnung noch nicht aufgegeben, dass in Hessen eine Ampelkoalition zustande kommt. „Ich werde versuchen, in den nächsten Tagen die Möglichkeiten auszuloten, mit Grünen und FDP etwas hinzubekommen“, sagte SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel am Mittwoch in Wiesbaden nach einem Sondierungsgespräch mit der CDU. „Für mich ist der Anspruch an eine Regierungsbeteiligung, dass sich Dinge verändern“, fügte Schäfer-Gümbel hinzu.

Am Donnerstag wollen die Grünen und die SPD ihre Sondierungen miteinander fortsetzen, am Freitag SPD und FDP. Auch die CDU spricht am Freitag mit der FDP und will anschließend im Landesvorstand entscheiden, wem sie Koalitionsverhandlungen anbietet. Der CDU-Vorsitzende Volker Bouffier verwies auf die Erfahrungen in Berlin, wo die große Koalition von Anfang an von SPD-Politikern in Frage gestellt wurde. „Das möchte ich nicht haben“, betonte er.

Rechnerisch wäre eine Ampel aus Grünen, SPD und FDP möglich. Als wahrscheinlicher gilt eine Neuauflage des Bündnisses von CDU und Grünen. Beide Seiten hatten darauf hingewiesen, dass sie gut miteinander regiert hätten. Auch eine Koalition von CDU und SPD käme auf eine Mehrheit. Schäfer-Gümbel bezeichnete diese große Koalition jedoch als „letzte Option“. Auch SPD und Grüne wollen am Wochenende entscheiden, wie es weitergehen soll.

René Rock sät Zweifel

Im Falle eines Ampelbündnisses ist ungewiss, ob es unter Führung eines Grünen-Ministerpräsidenten Tarek Al-Wazir oder eines SPD-Ministerpräsidenten Schäfer-Gümbel stehen würde. Nach dem vorläufigen Wahlergebnis liegen die Grünen mit 94 Stimmen vor der SPD. Es kann sein, dass sich dies mit der Bekanntgabe des endgültigen Wahlergebnisses am 16. November ändert.

Nach Äußerungen von FDP-Fraktionschef René Rock waren Zweifel daran aufgekommen, ob eine Ampel möglich sein könne. Rock berichtete in der „Frankfurter Neuen Presse“, die Grünen hätten in den Gesprächen „signalisiert“, dass für sie eine Ampelkoalition mit einem SPD-Ministerpräsidenten „unvorstellbar“ sei. Da es für die FDP nicht in Frage komme, einen Grünen-Politiker zum Ministerpräsidenten zu wählen, sei „die Ampeldiskussion für uns hinfällig geworden“.

Nach Rocks Darstellung scheitert ein Ampelbündnis daran, dass die Grünen in der Wirtschaftspolitik und beim Klimaschutz „keine Bewegung“ zeigten. Andererseits sagte Rock, wenn die SPD am Ende doch vor den Grünen liegen würde, wäre die FDP zu neuen Gesprächen über eine Ampel bereit. „Dann müssten wir die Lage neu einschätzen.“

Die Grünen reagierten verschnupft auf Rocks Äußerungen. Die Landesvorsitzenden Angela Dorn und Kai Klose entgegneten, man sei bei den Themen noch gar nicht in die Suche nach Kompromissen eingestiegen. „Das lag wesentlich daran, dass die FDP sehr schnell erklärt hat, eine Ampel sei derzeit für sie nicht vorstellbar.“ Die Grünen-Chefs wehrten sich gegen eine „Legendenbildung“, wer für das Scheitern einer Ampel-Option verantwortlich wäre.

CDU und SPD diskutierten in ihrem viereinhalb Stunden langen Gespräch nach ihren Angaben über Wohnungspolitik, Sicherheit, Bildung und Verkehr. Man habe auch über den Umgang im neuen Landtag gesprochen, dem erstmals die AfD angehören wird, berichteten Bouffier und Schäfer-Gümbel.

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