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AfD-Veranstaltung in Frankfurt Protest gegen Alexander Gauland

AfD-Spitzenmann Alexander Gauland kommt am Samstag, 22. September, mit Beginn des hessischen Landtagswahlkampfes nach Frankfurt. Anwohner und Polizei befürchten Randale.

Gauland in Frankfurt
Der AfD-Politiker Alexander Gauland kommt am Samstag, 22. September, nach Oberrad. Foto: Swen Pförtner (dpa)

Alexander Gauland kommt. Der Mann, der wohl wie kein anderer in der Öffentlichkeit für die Politik der rechtspopulistischen AfD steht, spricht am Samstagabend in Frankfurt. Bei der „ersten Landtagswahlkampf-Hallenveranstaltung des Kreisverbands Frankfurt“, wie es auf der Homepage der AfD heißt. Los geht es um 19 Uhr im Saalbau am Buchrainplatz in Oberrad, und den Termin haben sich viele notiert. AfD-Anhänger, die Polizei, linke und linksradikale Gruppen, Anwohner, die am Wochenende Randale fürchten.

Info-Stände der AfD

Mit dem Beginn des Landtagswahlkampfs ist die AfD in den hessischen Städten und Gemeinden wieder an Info-Ständen und in den Bürgerhäusern präsent. Auch in Frankfurt. Dort holte die Partei bei der Kommunalwahl 2016 zwar nur 8,9 Prozent und damit drei Punkte weniger als in ganz Hessen. Außerdem gibt es in der Stadt eine starke linke Szene, die in der Regel laut und massiv gegen die Auftritte von AfD-Politikern demonstriert. Aber die größte Stadt Hessens im Wahlkampf links liegen zu lassen, das kann sich die selbsternannte Alternative einfach nicht leisten.

Und so machte die AfD schon am vorigen Samstag am Schweizer Platz in Sachsenhausen Werbung für sich. Dabei traten die Wahlkämpfer offenbar um einiges selbstbewusster und offensiver auf als noch vor früheren Abstimmungen, wie Beobachter berichteten. Passanten wurden direkt angesprochen, und die oft zu hörende Antwort „Haut bloß ab“ schüchterte die AfD-Mitglieder auch keineswegs ein.

Doch ein Info-Stand in Sachsenhausen ist von der Bedeutung her längst nicht zu vergleichen mit dem Auftritt von Bundessprecher Gauland. Dessen Erinnerungen an seinen letzten Besuch in Frankfurt sind zwar eher betrüblich. Im Mai hatte Grünen-Geschäftsführerin Daniela Cappelluti Gauland in der Altstadt getroffen, ihm sehr deutlich gesagt, was sie von ihm hält, und das Video von der Konfrontation schließlich ins Netz gestellt. Doch zumindest im Saalbau wird Gauland solche Töne eher nicht zu hören bekommen. Zwar heißt es auf der Internetseite, die Veranstaltung könne „jederzeit und ohne Anmeldung“ besucht werden. Darunter steht aber in Klammern: „Der Veranstalter behält sich das Recht vor, bestimmte Personen oder Personenkreise von der Teilnahme an der Veranstaltung auszuschließen. Störungen und Missachtung des Hausrechts werden zur Anzeige gebracht.“

Bündnis „Antifa United“ ruft zu Protesten in Frankfurt auf

Protest dürfte es in Oberrad in jedem Fall geben. Zwar sagte Ralph Rohr, Sprecher des Frankfurter Ordnungsamts, am Mittwoch, noch lägen seiner Behörde keine Anmeldungen für Demonstrationen vor. Annette Ludwig, Sprecherin des Bündnisses „No Fragida“, erklärte auf FR-Anfrage aber, mehrere Gruppen wollten bis Ende der Woche zu Kundgebungen und anderen Veranstaltungen aufrufen.

Das linksradikale Bündnis „Antifa United ruft bereits über Facebook  zu Protesten auf. „Die AfD hat sich in Chemnitz offen als Teil von rechtsradikalen Strukturen selbst enttarnt,“ schreiben die Aktivisten. 

Wie das Konzept des Protests aussehen wird, ob einzelne Gruppen etwa versuchen, in den Saalbau zu gelangen, wird in der linken Szene noch beraten. Die Polizei werde jedenfalls vorbereitet sein, sollte es zu Auseinandersetzungen kommen, sagte Behördensprecher Manfred Füllhardt..

Der AfD für ihren Wahlkampf einfach kein öffentliches Gebäude zur Verfügung zu stellen, war seitens der Stadt Frankfurt keine Option. Die Saalbau GmbH als Vermieterin der Bürgerhäuser muss Parteien gleich behandeln, sofern sie nicht verboten sind.

Politiker gehen bisweilen allerdings mit List und Tücke vor, um der AfD möglichst wenig Raum zu bieten. Nachdem die Partei am 1. September am Ettinghausen-Platz in Höchst einen Info-Stand aufgebaut hatte, wurde die Landtagsabgeordnete Martina Feldmayer tätig.

Die Grüne, die als Direktkandidatin im Frankfurter Westen antritt, fand es unerträglich, dass die AfD genau an dem Platz auftritt, an dem einst die Höchster Synagoge stand. Kurzerhand reservierte sie die Fläche auf Wochen für eigene Zwecke. Vor der nächsten Wahl soll das nach Willen des zuständigen Ortsbeirats 6 nicht nötig sein. Das Stadtteilgremium verabschiedete unlängst einen Antrag, dass der Platz gar nicht mehr für Werbestände von Parteien genutzt werden darf.

Hinweis: Wir haben im letzten Absatz zunächst fälschlicherweise von der „höchsten Synagoge“ geschrieben. Das war ein Versehen. Es muss natürlich „Höchster Synagoge“ lauten. 

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