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Hessenderby Mehrheit will Reißer halten

Die SPD setzt sich in Darmstadt aufgrund der Maßnahmen rund um das Hessenderby für die Abwahl des Ordnungsdezernenten Rafael Reißer (CDU) ein. Eine Mehrheit scheint allerdings nicht in Sicht.

31.05.2016 19:15
Bürgermeister und Ordnungsdezernent Rafael Reißer (CDU) steht wegen Entscheidungen vor dem Hessenderby in der Kritik. Foto: Andreas Arnold

Die SPD-Fraktion im Darmstädter Stadtparlament beantragt die Abwahl des Ordnungsdezernenten und Bürgermeisters Rafael Reißer (CDU) wegen Fehlentscheidungen im Vorfeld des Bundesliga-Hessenderbys. Eine Mehrheit für die Abwahl ist aber nicht in Sicht: Die Uffbasse-Fraktion will den Antrag nicht unterstützen.

„Ein sicherlich nicht alltäglicher Schritt“ sei der Antrag seiner Fraktion, erklärte SPD-Fraktionschef Michael Siebel. Man habe die Vorgänge rund um das Hessenderby in Darmstadt am 30. April eingehend geprüft. „Nach Auswertung der misslungenen Rechtfertigungsrede von Reißer im Stadtparlament haben wir uns dann zu dem Antrag entschieden.“ Die SPD wirft Reißer insbesondere die bewusste Missachtung eines Beschlusses des Verwaltungsgerichts Darmstadt vor. Das Gericht hatte zwei Tage vor dem Derby eine vom Ordnungsdezernenten verkündete Allgemeinverfügung für unrechtmäßig erklärt, mit der sämtlichen Anhängern von Eintracht Frankfurt der Aufenthalt in Darmstadt untersagt worden war. Reißer hatte jedoch zunächst entschieden, die Fan-Sperrung aufrecht zu erhalten.

Teure Aussperrung von Fans

„Mangelnde Einsicht in rechtsstaatliche Prinzipien“ legt die SPD Reißer zur Last. Auch ein großer finanzieller Schaden sei der Stadt entstanden, weil sie Gerichts- und Anwaltskosten für mehr als 300 weitere Eilanträge gegen die Fan-Sperrung tragen muss. Dagegen lobte Siebel ausdrücklich die Stellungnahme von Oberbürgermeister Jochen Partsch (Grüne) im Stadtparlament. Dieser habe ohne Umschweife eingeräumt, dass vor dem Derby Fehler gemacht wurden.

Auch die Uwiga will die Abwahl Reißers beantragen. Zwischen beiden Fraktionen habe es dabei keine Absprachen gegeben, erklärte Siebel. Er rechne damit, dass auch weitere Oppositionsfraktionen die Abwahl unterstützen. Uffbasse hat sich inzwischen entschieden: „Wir sehen keine Notwendigkeit für eine Abwahl“, erklärte die Fraktionsvorsitzende Kerstin Lau. Man habe sich zwischenzeitlich mit Reißer getroffen, Nachfragen gestellt und fühle sich nun ausreichend informiert. „Er hat einen Fehler gemacht“, sagte Lau, „aber das rechtfertigt keine Abwahl.“

Uffbasse stellt fünf Stadtverordnete. Gemeinsam mit den 34 Stimmen der bisherigen grün-schwarzen Koalition steht damit eine Mehrheit gegen den Abwahlantrag. FDP-Fraktionschef Leif Blum erklärte auf Anfrage, seine Fraktion habe noch nicht entschieden, wie sie sich zu dem Abwahlantrag stellen will. (bad)

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