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Hessen Aus für ICE-Strecken

Nach Informationen der Grünen-Landtagsfraktion stehen wegen Streichungen im Bundeshaushalt mindestens zwei wichtige geplante hessische Schienenverbindungen vor dem Aus.

25.08.2010 08:46

Betroffen sind demnach die ICE-Neubaustrecke Frankfurt-Mannheim sowie die Ausbaustrecke Kassel-Paderborn-Dortmund. Die Grünen fordern Verkehrsminister Dieter Posch (FDP) dazu auf, sich stärker dafür einsetzen, dass diese bereits als vordringlich erachteten Projekte auch realisiert würden. „Ginge es um Autobahnen, hätte Posch schon längst laut aufgeschrien“, sagte die Grünen-Verkehrsexpertin Karin Müller am Dienstag in Wiesbaden.

Auch der Ausbau von Güterverkehrsstrecken, etwa im Mittelrheintal, zwischen Frankfurt und Mannheim sowie zwischen Bebra und Fulda, ist nach Darstellung der Grünen in weite Ferne gerückt. Investitionen in den Schienenverkehr seien jedoch „auch ein wichtiger Beitrag zum Klimaschutz“, so Müller.

Nach Informationen der Darmstädter Grünen-Bundestagsabgeordneten Daniela Wagner ist bis 2020 kein Geld für die ICE-Neubaustrecke Frankfurt-Mannheim vorhanden. Das gehe aus einer Prioritätenliste der Deutschen Bahn hervor.

Die Prioritäten seien falsch gesetzt, so Wagner. „Prestigeprojekte“ wie Stuttgart 21 oder die Neubaustrecke Erfurt-Leipzig-Halle verschlängen allein über sechs Milliarden Euro und damit die Hälfte des bis 2020 zur Verfügung stehenden Geldes. ( frs)

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