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Geflüchtete in Frankfurt Protest gegen Abschiebungen

Mehr als 500 Menschen demonstrieren in Frankfurt gegen das Rückführungsabkommen der Bundesregierung mit Afghanistan. Die Demonstranten warnen vor der gefährlichen Lage und protestieren gegen Abschiebungen.

20.11.2016 19:13
Joel Schmidt
Lautstark machen sich die Menschen Luft. Foto: Renate Hoyer

Eine rote Fahne mit schwarzem „Refugees Welcome“-Logo hebt sich vor der Silhouette des Frankfurter Hauptbahnhofs ab. Mehr als 500 Menschen haben sich Samstagnachmittag am Kaisersack eingefunden, um gegen das Abschiebeabkommen der deutschen Bundesregierung mit Afghanistan zu demonstrieren. Dieses sieht vor, mehr als 10.000 Flüchtlinge nach Afghanistan abzuschieben, im Gegenzug will die Bundesregierung bis zum Jahr 2020 bis zu 1,7 Milliarden Euro in den Wiederaufbau und die Entwicklungshilfe vor Ort investieren.

Unter dem Motto „Afghanistan is Not Safe – Stop Deportations!“ hatte das Afghan Refugees Movement aus Frankfurt zum Protest aufgerufen. Plakate mit der Aufschrift „Wir sind auch Menschen, in Afghanistan droht uns der Tod“ oder „Das Auswärtige Amt warnt: In ganz Afghanistan besteht ein großes Risiko Opfer von Entführung oder Gewaltverbrechen zu werden“, sollen auf die nach wie vor gefährliche Sicherheitslage in dem vom Krieg zerrütteten Land hinweisen.

Samira Stuman, Anmelderin der Demonstration, erzählt, dass sich der Protest außerdem gegen die Diskriminierung von afghanischen Flüchtlingen richtet. „Die Menschen, die hier hergekommen sind, würden ja gerne Deutsch lernen, da ihnen aber keine Bleibeperspektive zugesprochen wird, werden sie systematisch von jeglichen bestehenden Integrationsangeboten ausgeschlossen.“

"Die Taliban sind überall"

Vom Lautsprecherwagen aus erzählt ein afghanischer Flüchtling von seinen eigenen Erfahrungen vor seiner Flucht. Er selbst habe „extreme religiöse Voreingenommenheit bis hin zu Mord“ erfahren, darüber hinaus sei die Lage in Afghanistan insbesondere für junge Mädchen und Frauen unglaublich schwierig, da diese „quasi rechtlos sind und so gut wie keinen Zugang zu Bildung“ hätten.

Er beendet seinen Redebeitrag mit einer an die Bundesregierung gerichteten Frage: „Habt ihr nicht gesehen, was die Taliban in Masar-i-Scharif angerichtet haben? Die Taliban sind überall, nicht nur in einzelnen Regionen.“

Vor diesem Hintergrund fordert Maximilian Pichl, rechtspolitischer Sprecher von Pro Asyl, die „sofortige Aussetzung von Abschiebungen nach Afghanistan sowie ein Bleiberecht für die Betroffenen“.

Fritz Rickert vom Hessischen Flüchtlingsrat, erklärt darüber hinaus: „Gleichzeitig mit der sich in der Realität dramatisch immer weiter verschlechternden Sicherheitslage im Land versucht die Bundesregierung nun verstärkt in Deutschland schutzsuchende Menschen nach Afghanistan abzuschieben und übt hierfür auch entsprechenden Druck auf das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge aus, welches über die Anerkennung entscheidet.“

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