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Frankfurt-Rödelheim Diskussion um WLAN für Flüchtlinge

Fördert oder schadet WLAN in einer Flüchtlingsunterkunft der Integration der Zuwanderer? Darüber wird in dem für den Frankfurter Stadtteil Rödelheim zuständigen Ortsbeirat heftig diskutiert.

Brauchen Flüchtlinge WLAN? Foto: dpa

Ein Antrag über WLAN in einer Flüchtlingsunterkunft hat am Dienstagabend in der Sitzung des Ortsbeirats 7 zu einer Grundsatzdebatte geführt. Die farbechten / Die Linke wollte den Magistrat bitten, für die Bewohner im Seegewann einen Internetzugang zu ermöglichen. Dies sei „eine wichtige Voraussetzung für gesellschaftliche Teilhabe und Integration“, sagte die Gruppe. Die CDU widerspricht. Ein Internetzugang erschwere eher die Integration.

„Die Menschen sollen nicht hinter verschlossenen Türen ins Internet, sondern raus in die deutsche Bevölkerung“, sagte Thomas Rätzke (CDU). Eine Ausnahme seien Skype-Anrufe zu entfernten Verwandten.

SPD, Grüne Linke und FDP schüttelten nur mit dem Kopf. Vor allem Apps seien heutzutage ein „Hilfsinstrument, um die Sprache zu lernen“, sagte Hans-Jürgen Sasse (SPD). Er verortete die CDU mit ihren Ansichten ins „vorletzte Jahrhundert“. Am Ende wurde der Antrag für einen Internetzugang verabschiedet – gegen die Stimmen der CDU, BFF und Republikaner.

Hintergrund ist, dass der Evangelische Verein für Wohnraumhilfe als Betreiber der Unterkunft im Seegewann sich gegen den Internetzugang wehrt, so Torsten Schulte von der Initiative „Willkommen in Rödelheim“. Wie die Sprecherin des Sozialdezernats, Manuela Skotnik, auf Anfrage mitteilt, begrüße man zwar einen WLAN-Zugang für Flüchtlinge, allerdings könne man dem Betreiber das nicht vorschreiben. Bisher gebe es eine gesetzliche „Betreiberhaftung“ – für den Fall, dass Seiten mit bedrohlichem Inhalt aufgerufen würden. Eine Änderung sei derzeit auf Bundesebene auf dem Weg, führte Manuela Skotnik aus.

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