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Flughafen Frankfurt tangiert Offenbach Das sagen die OB-Kandidaten zum Fluglärm

Die Bürgerinitiative Luftverkehr (BIL) hat die OB-Kandidaten in Offenbach nach ihren Positionen zum Flughafen Frankfurt befragt.

Flugzeug
Ein Flugzeug. Foto: Renate Hoyer

Die Bürgerinitiative Luftverkehr Offenbach (BIL) hat einen Teil der Oberbürgermeisterkandidaten zu den Positionen rund um das Thema Fluglärm befragt. Alle Kandidaten unterstützten in ihren Antworten den vom Magistrat beschlossenen, zehn Punkte umfassenden Forderungskatalog, der etwa ein Nachtflugverbot zwischen 22 und 6 Uhr enthält sowie eine Änderung des Anflugwinkels der Flugzeuge.

Die Fluglärminitiative hatte die Kandidaten unter anderem nach ihren Hauptforderungen gefragt, aber auch nach Meinungen zu Themen wie Schallschutz, Norah-Lärmstudie und Feinstaubbelastung. Die BIL möchte die Antworten aus politischer Neutralität nicht kommentieren – sehr wohl wolle man aber den gewählten Oberbürgermeister nach der Wahl mit den Aussagen konfrontieren, sagt BIL-Aktivist Thomas Hesse.

Felix Schwenke (SPD) glaubt, dass sich erst dann etwas in puncto Fluglärm ändere, wenn „die Umweltkosten für die Fluggesellschaften ökonomisch relevant werden“. Die Start- und Landeentgelte sollten sich daher „drastisch“ an der Lärm- und Umweltbelastung orientieren. Schwenke geht in seiner Antwort auch auf die störende Wirkung sogenannter Einzelschallereignisse ein. „Alles, was hier messbar für mehr Ruhe sorgt, betrachte ich als Erfolg, alles andere als PR“, so Schwenke.

Peter Freier (CDU) setzt sich in seinen ausführlichen Antworten wie auch andere Kandidaten für mehr Mittel aus dem Regionalfonds für Schallschutz ein. Es sei wichtig, dass dabei mit der Landesregierung und der Luftverkehrswirtschaft zusammengearbeitet werde, da sonst nichts erreicht werden könne.

Peter Schneider (Grüne) lehnt eine „Priorisierung oder gar zeitliche Reihenfolge der Umsetzung einzelner Maßnahmen“ ab. Alle Mittel müssten gleichzeitig angepackt werden. Große Wirkung könne die beschleunigte Einführung variabler Flugrouten bringen. Mit Blick auf den Zehnpunkteplan schreibt Schneider, dass die Liste „in absehbarer Zeit an die neuere technische und politische Entwicklung anzupassen“ sei. Auf Nachfrage erklärte er, dass damit kein Zusammenkürzen der Forderungen, sondern eher eine Erweiterung gemeint sei. Der Schwerpunkt der politischen Arbeit müsste überdies auf der Lärmminderung liegen und nicht auf der „Kompensation“.

Elke Kreiß (Linke) weist mit Bezug auf die Norah-Lärmstudie auf den Zusammenhang zwischen Fluglärm und Lernproblemen bei Offenbacher Schülern hin. Sie betont, dass die Kosten für Lärmschutz vom Verursacher getragen werden müssen. Die allgemeine Forderung einer Deckelung von Flugbewegungen unterstützt sie mit Nachdruck. Am Flughafen Low-Cost-Airlines anzusiedeln bezeichnet Kreiß als „unverantwortlich“.

Muhsin Senol (FNO) hat nur wenige Fragen beantwortet und keinen Schwerpunkt gesetzt.

Helge Herget (Piraten) betont in seinen ausführlichen Antworten, die er vorab auch schon im Internet veröffentlicht hat, dass die Verbindlichkeit von Bürgerbeteiligung erhöht werden müsse. Mehr Verbindlichkeit wünscht er sich auch bei Abmachungen mit der Luftverkehrswirtschaft: Auf freiwillige Absprachen könne man sich „nicht verlassen“, so Herget.

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