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Flüchtlinge Wer bringt wen unter?

Die FR erklärt, wie die Verteilung von Flüchtlingen funktioniert. Im Jahr 2014 kamen 17 453 Flüchtlinge nach Hessen. In diesem Jahr waren es zwischen Januar und Oktober 55 646 Personen.

25.11.2015 13:27

Wie gelangen Flüchtlinge nach Hessen?
Laut hessischem Sozialministerium werden manche Flüchtlinge in Bayern mit dem Bus abgeholt, andere dort zur Weiterreise in die Bahn gesetzt. Manche finden alleine den Weg in eine hessische Erstaufnahmeeinrichtung, andere melden sich bei der Bundespolizei oder werden von dieser aufgegriffen. Die Bundesländer sind für die Erstaufnahme der Flüchtlinge zuständig. Die gleichmäßige Verteilung der Schutzsuchenden erfolgt nach einem Quotensystem, dem sogenannten Königsteiner Schlüssel. Nach diesem muss Hessen rund 7,4 Prozent der Flüchtlinge aufnehmen. Das entsprechende Verteilsystem des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf) nennt sich „Easy“ (Erstverteilung von Asylbegehrenden).

Was sind die Hessischen Erstaufnahmeeinrichtungen für Flüchtlinge (HEAE)?
Die HEAE sind Erstaufnahmeeinrichtungen, in denen das Bamf eine Außenstelle betreibt. Dort stellen jene Flüchtlinge, die nicht nach dem Easy-System auf andere Bundesländer verteilt werden, ihren Asylantrag. Ursprünglich gab es nur eine HEAE in Gießen, mittlerweile gibt es aufgrund der stark gestiegenen Flüchtlingszahlen weitere Standorte in Neustadt und Rotenburg an der Fulda, in Kürze eröffnet eine vierte Erstaufnahme in Büdingen.

Wie unterscheiden sich davon die HEAE-Außenstellen?
Neben den bald vier HEAE gibt es landesweit mittlerweile mehr als 25 Erstaufnahme-Außenstellen, darunter auch noch einige Zeltlager, die nach und nach in feste Unterkünfte umgebaut werden. Im Gegensatz zu den HEAE-Standorten haben die Außenstellen keine Bamf-Mitarbeiter für die Bearbeitung von Asylanträgen vor Ort. Das Frankfurter Neckermann-Gelände wird mit Betten für rund 2000 Menschen die bislang größte dieser HEAE-Außenstellen, ein weiteres Beispiel ist das ehemalige FR-Druckereigelände in Neu-Isenburg für bis zu 1000 Menschen.

Und was sind Notunterkünfte?
Genau das: Provisorien. Trotz der vielen geschaffenen Außenstellen reicht der Platz in den Erstaufnahmeeinrichtungen nicht aus. Hessenweite provisorische Notunterkünfte, wie etwa auch Frankfurter Turnhallen, sollen diese Engpässe ausgleichen. Hier sind die Flüchtlinge laut einer Sprecherin des Sozialministeriums so kurz wie möglich untergebracht, ehe sie in eine Erstaufnahmeeinrichtung oder -Außenstelle weitergeleitet werden. Das Land ruft zur Einrichtung solcher Notunterkünfte den Katastrophenschutzfall aus. Erst gestern hat das Land die Landkreise Lahn-Dill und Hersfeld-Rotenburg beauftragt, zwei neue Notunterkünfte für jeweils bis zu 1000 Menschen einzurichten.

Was passiert in der Erstaufnahme mit den Flüchtlingen?
Die Asylsuchenden werden registriert und medizinisch untersucht. Dazu gehört ein Check auf Infektions- und andere behandlungsbedürftige Erkrankungen, sowie eine Röntgen-Untersuchung zum Ausschluss von Tuberkulose. Auch in den Notunterkünften nehmen mobile Teams der HEAE und des Regierungspräsidiums Gießen die Registrierung und Erstversorgung vor.

Wie kommen die Flüchtlinge aus der Erstaufnahme dann an den Ort, an dem sie dauerhaft bleiben können?
Flüchtlinge, die nicht auf andere Bundesländer weiterverteilt werden, stellen in der Erstaufnahme ihren Asylantrag beim Bamf und werden dann den Landkreisen und Kommunen zur dauerhaften Unterbringung zugewiesen, wo sie auf den Ausgang ihres Asylverfahrens warten. Laut Sozialministerium soll die Dauer in der Erstaufnahme so kurz wie möglich gehalten sein, in der Regel nicht länger als vier bis sechs Wochen. Asylanträge von Menschen aus Albanien und dem Kosovo werden mit Priorität behandelt. Da diese Menschen kaum eine Bleibeperspektive haben, werden sie gar nicht erst auf die Kommunen verteilt, sondern bleiben bis zum Abschluss ihres Verfahrens in der HEAE, um dann abgeschoben oder zur sogenannten freiwilligen Rückreise in ihre Heimatländer bewegt zu werden.

Was ist mit unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen?
Flüchtlinge, die ohne Eltern nach Hessen gelangen, kommen nicht in die HEAE. Sie werden vom Jugendamt vorläufig in Obhut genommen und nach einem gesonderten Verfahren auf die Bundesländer und Gemeinden verteilt.

Wie viele Flüchtlinge kommen aktuell nach Hessen?
Im Jahr 2014 kamen 17 453 Flüchtlinge nach Hessen. In diesem Jahr waren es zwischen Januar und Oktober bereits 55 646 Personen. Aktuell sind die Erstaufnahmeeinrichtungen, ihre Außenstellen und die Notunterkünfte laut Sozialministerium mit rund 25 900 Menschen belegt. Die meisten Menschen kommen aus Syrien (34,9 Prozent), Afghanistan (16,4 Prozent), Albanien (13 Prozent), Irak (8 Prozent), Pakistan (5,3 Prozent), Eritrea (4,8 Prozent), Kosovo (3,7 Prozent), Somalia (2,6 Prozent), Algerien und Iran (je 2,3 Prozent).

Zusammengestellt von Marie-Sophie Adeoso

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