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Flüchtlinge in Hessen Zehn Flüchtlinge unter Terrorverdacht

Gegen zehn Flüchtlinge in Hessen laufen Ermittlungen wegen Terror-Verdachts. Sie sollen in Flüchtlingsunterkünften leben und vor ihrer Ankunft in Deutschland in Syrien gekämpft haben. Einzelheiten zu den Ermittlungen sind noch nicht bekannt.

Flüchtlinge in Hessen. (Symbolbild) Foto: dpa

Die Staatsanwaltschaft Frankfurt ermittelt derzeit gegen zehn Flüchtlinge wegen des Verdachts der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat. Dies hat ein Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft nach Informationen von HR-info bestätigt – die Frankfurter Staatsanwaltschaft selbst hüllt sich in Stillschweigen und bestätigt lediglich, dass gegen zehn Beschuldigte Verfahren liefen. Ob es sich dabei tatsächlich um Flüchtlinge handelt, wollte Behördensprecherin Nadja Niesen am Freitag nicht bestätigen.

Es soll sich dabei ausschließlich um Männer handeln, die verdächtigt werden, in Syrien an Kampfhandlungen beteiligt gewesen zu sein. Die Hinweise sollen aus den Flüchtlingseinrichtungen gekommen sein, in denen die Verdächtigen wohnten. Die Frankfurter Staatsanwaltschaft ermittelt, weil sie die Federführung in Hessen für die Staatsschutzverfahren hat.

Insgesamt sind in Hessen seit 2013 mehr als 200 Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat eingeleitet worden. Justizministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU) hatte bereits in ihrer Regierungserklärung im Mai vergangenen Jahres von einem starken Anstieg der Verfahren gesprochen.

Gegen sämtliche Männer wird aufgrund des Paragrafen 89 a des Strafgesetzbuches ermittelt: Wer eine schwere staatsgefährdende Gewalttat vorbereitet, wird demnach mit einer Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren bestraft.

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