Lade Inhalte...

Flüchtlinge in Hessen Turnhallen werden geräumt

Das Land löst die Notunterkünfte für Flüchtlinge auf, um Kommunen zu entlasten. Die Asylsuchenden sollen in landeseigenen Ersuaufnahmeeinrichtungen unterkommen. Damit werden Turnhallen wieder für den Schul- und Vereinssport frei.

Flüchtlinge sollen nicht länger in Sporthallen schlafen müssen. Foto: Boris Roessler/dpa

Im vergangenen Jahr musste es oft ganz schnell gehen: Als die Flüchtlingszahlen immer höher stiegen, ereilte zahlreiche hessische Kommunen der Einsatzbefehl des Landes, kurzfristig eine Notunterkunft einzurichten, um so die Hessische Erstaufnahmeeinrichtung für Asylsuchende und ihre zahlreichen Außenstellen zu entlasten. Vielerorts wurden im Zuge dessen auch Menschen in Sporthallen einquartiert.

Nun will das Land die Kommunen wieder entlasten und die Regie für die Notunterkünfte übernehmen. Wie Sozialminister Stefan Grüttner und Innenminister Peter Beuth (beide CDU) am Freitag verkündeten, sollen alle Notunterkünfte in Erstaufnahme-Außenstellen des Landes umgewandelt oder, sofern es sich um Turnhallen handelt, wieder dem Schul- und Vereinssport zur Verfügung gestellt werden. Sportminister Beuth dankte in der gemeinsamen Mitteilung allen Bürgern, „die die Belastungen, die durch den Wegfall ihrer Sporthalle aufgetreten sind, mit viel Verständnis und Improvisationsfähigkeit gemeistert“ hätten.

„Wir haben diese Plätze gebraucht, denn wir hatten alleine in Hessen 80 000 Erstantragsteller“ im Jahr 2015, so Sozialminister Grüttner. Während noch im Oktober ein Tageshöchstwert von mehr als 1370 Neuankömmlingen gezählt worden sei, kämen aktuell nur noch rund 400 Flüchtlinge am Tag nach Hessen. Das Land verfüge nun über ausreichend Platz in der Erstaufnahme, um diese Menschen unterzubringen oder werde diesen in den kommenden Wochen schaffen. Alleine im Dezember seien 5200 neue Erstaufnahmeplätze hinzugekommen, im Januar würden es noch einmal mehr als 6400.

„Deshalb sind wir jetzt in der Lage, die Notunterkünfte aufzulösen und in feste Einrichtungen in Landesverantwortung zu überführen.“ Sofern Landkreise sich bereits „gerüstet und vorsorgend Liegenschaften angemietet“ hätten, werde das Land diese übernehmen, erläuterte Grüttner. „Das alles werden wir bis Ende Februar, Anfang März schaffen.“ Sofern die Flüchtlingszahlen nicht wieder kurzfristig anstiegen, werde das Land dann auch in nächster Zeit „keine neuen Einsatzbefehle zur Einrichtung von Notunterkünften benötigen“. Wann die Verlegungen beginnen und welche Hallen zuerst geräumt würden, sei „aktuell noch in der Planung“, sagte Ministeriumssprecherin Esther Walter der FR.

Der flüchtlings- und integrationspolitische Sprecher der Grünen im Landtag, Marcus Bocklet, lobte die schwarz-grüne Koalition und sagte: „Das ist für alle ein großer Gewinn: Die Flüchtlinge können endlich aus den beengten Turnhallen ausziehen, und die Vereine und Schulen können die Hallen wieder nutzen.“

Die Entscheidung des Landes führt indes auch zu Irritationen, etwa in Wiesbaden. Hier wurden die als Notunterkünfte genutzten Turnhallen bereits aus eigener Kraft geräumt und die Flüchtlinge in zwei stadteigenen Liegenschaften einquartiert. Die Landeshauptstadt begrüße das Engagement des Landes, heißt es aus dem Rathaus, allerdings müssten die Konditionen der Übernahme noch geklärt werden. Wiesbaden befürchte einen Kontrollverlust über die Verwendung der Immobilien über die Nutzung als Erstaufnahmeeinrichtung hinaus. Die Stadt plane, diese zukünftig für die Unterbringung regulär zugewiesener Flüchtlinge zu nutzen.

Die Zeitung für Menschen mit starken Überzeugungen.

Multimedia App E-Paper
App
Online Kundenservice Abo-Shop
  • Nutzungsbasierte Onlinewerbung
  • Mediadaten
  • Wir über uns
  • Impressum