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Flüchtlinge in Hessen Kommunen mit Flüchtlingen sollen wachsam sein

Hessische Sicherheitsbehörden rufen alle Kommunen mit Flüchtlingsheimen zur Wachsamkeit auf. Es gelte vor Rechtsextremisten und salafistischen Akteuren auf der Hut zu sein.

23.03.2016 10:16
Ein Salafist bei einer Werbeaktion in der Wiesbadener Innenstadt. Foto: Michael Schick

Hessische Sicherheitsbehörden rufen Kommunen mit Flüchtlingsunterkünften dazu auf, bei Fremdenfeindlichkeit besonders wachsam zu sein. Rechtsextremisten nutzten die Flüchtlingssituation gezielt, um ihre Ideologie zu verbreiten und Ängste zu schüren, erklärte der Präsident des Landesverfassungsschutzes, Robert Schäfer, am Mittwoch in Hofheim am Taunus anlässlich einer Informationsveranstaltung für Kommunen.

«Zugleich missbrauchen salafistische Akteure die Notsituation der Geflüchteten, um auch Flüchtlinge für den Salafismus zu rekrutieren.» Die Informationsveranstaltung richtete sich an Mitarbeiter der Ordnungs-, Jugend- und Sozialämter in Südhessen.

Innenstaatssekretär Werner Koch (CDU) erklärte, plumpen Parolen müsse man mit Informationen und Aufklärung entgegentreten. Er verwies auf das Hessische Kompetenz- und Informationszentrum gegen Extremismus im Innenministerium. Um rechtsextremistischen, aber auch islamistischen Bestrebungen entgegenzuwirken, habe das Land mit dem Programm «Extremismus-Prävention Flüchtlinge» für das Jahr 2016 rund 3,8 Millionen Euro bereit gestellt. (dpa)

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