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Finanzen Hessen Rechnungshof günstiger als erwartet

Die Prüfbehörde gab im vergangenen Jahr 1,9 Millionen Euro weniger aus als veranschlagt. Schon im laufenden Jahr könnte es aber anders aussehen.

Es kommt nicht oft vor, dass eine Behörde deutlich kostengünstiger arbeitet als erwartet. Genau dies ist jetzt in Hessen geschehen.

Der erfreuliche Abschluss ist dem Hessischen Rechnungshof gelungen – passenderweise jener Behörde, die über die Sparsamkeit der Landes- und Kommunalverwaltung wacht. Das geht aus der Haushaltsrechnung für 2017 hervor, die von Rechnungshofpräsident Walter Wallmann an den Landtag geleitet wurde. Das Parlament nimmt sie in seiner Sitzung am Mittwoch zur Kenntnis.

Dem Dokument zufolge hatte das Parlament dem Rechnungshof ein Jahresbudget von 23,1 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Die Prüfbehörde benötigte allerdings nur 21,2 Millionen Euro – eine Ersparnis von erfreulichen 1,9 Millionen Euro.

Im laufenden Jahr könnte es allerdings schon wieder ganz anders aussehen. Denn Grund für die Einsparungen sind keine strukturellen Veränderungen, wie Rechnungshof-Sprecher Ralf Sieg der FR erläuterte. Vielmehr spiele der Zeitpunkt der Rechnungsstellung bei einigen Vorhaben eine Rolle, so dass die Kosten insbesondere für die Prüfung kommunaler Körperschaften im vergangenen Jahr erst 2018 anfallen könnten. Sie machen mit über einer Million Euro den größten Teil der Einsparungen von 2017 aus.

Eine halbe Million Euro günstiger als erwartet fielen die Personalkosten aus. Stellen ausgeschiedener Mitarbeiter seien erst wesentlich später besetzt worden, heißt es in den Ausführungen des Rechnungshofs. Außerdem habe man „nicht geplante Personalausfälle“ gehabt, etwa durch Dienstunfähigkeiten oder Elternzeiten. Auch dadurch sei weniger Geld ausgegeben worden.

Daneben waren die Kosten für Sachverständige und Gerichtsverfahren höher angesetzt als letztlich benötigt. Das machte noch einmal fast 330 000 Euro aus. Die Mehrausgaben für Monitore und Möbel in Höhe von 100 000 Euro fielen daher bei der Endabrechnung nicht so stark ins Gewicht.

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