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Federica Mogherini Hessischer Friedenspreis für Mogherini

Das Kuratorium würdigt Mogherinis Engagement für das Iran-Abkommen. Erstmals wird der Preis nicht in Wiesbaden überreicht.

Federica Mogherini
Federica Mogherini erhält ihren Preis in der hessischen Landesvertretung in Brüssel. Foto: Julien Warnand (EPA)

Hessen ehrt eine europäische Spitzenpolitikerin mit dem Hessischen Friedenspreis. Die Außenbeauftragte der Europäischen Union (EU), Federica Mogherini, erhält die Auszeichnung für ihre Verdienste um das Atomabkommen mit dem Iran.

Das teilte Landtagspräsident Norbert Kartmann (CDU) in Wiesbaden gemeinsam mit dem Vorsitzenden des Friedenspreiskuratoriums, Karl Starzacher, mit. Die Chefin der Hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung (HSFK), Nicole Deitelhoff, die ebenfalls im Kuratorium sitzt, begründete die Vergabe an Mogherini.

Sie habe nach Angaben von Verhandlungsteilnehmern eine „herausragende Rolle“ dabei gespielt, Teheran zu Zugeständnissen zu bewegen. Dadurch sei ein „einzigartig straffes“ System möglich geworden, um Teherans nukleare Aktivitäten zu überwachen. Dies habe auch das Vertrauen der USA verdient, fügte Deitelhoff hinzu – mit Blick auf skeptische Äußerungen aus dem Lager von US-Präsident Donald Trump.

Erstmals in mehr als 20 Jahren wird der Hessische Friedenspreis nicht in Wiesbaden übergeben. Die Ehrung wurde mit Rücksicht auf Mogherinis Terminkalender nach Brüssel verlegt. In der hessischen Landesvertretung nimmt die Italienerin am 19. Juli den Preis entgegen, der mit 25 000 Euro dotiert ist.

Es handelt sich formell um den Hessischen Friedenspreis 2016. Das Kuratorium hatte sich nach eigenen Angaben bereits im Dezember 2015 auf die Preisträgerin Mogherini verständigt. Eine frühere Verleihung sei aber nicht zu organisieren gewesen, berichtete Starzacher. Im vergangenen Herbst hätte die EU-Außenbeauftragte zwar nach Wiesbaden kommen können, doch da mussten die Veranstalter absagen, weil zur gleichen Zeit die 70-Jahr-Feier Hessens bevorstand.

Nun wird der Preis in diesem Jahr zweimal überreicht, denn im Herbst soll auch noch die Ehrung für 2017 erfolgen. Wer den Preis dann erhält, wurde noch nicht bekanntgegeben.

Die 43-jährige Mogherini amtiert seit 2014 in dem Amt der EU-Außenbeauftragten, das erst vier Jahre zuvor geschaffen worden war. Vorher hatte die Sozialdemokratin wenige Monate lang als italienische Außenministerin amtiert. Jahrelang hatten die EU, drei EU-Staaten sowie die USA und Russland mit dem Iran verhandelt, um zu verhindern, dass Teheran Atombomben baut. Der Durchbruch gelang im Juli 2015.

Mogherini habe dabei die „Rolle einer ehrlichen Maklerin“ eingenommen, urteilte die Frankfurter Politikwissenschaftlerin Deitelhoff. Ihr Beitrag zur Einigung sei „eine besondere Leistung, weil damit verhindert werden konnte, dass es zu einem militärischen Konflikt kam“. Es handele sich um „eine der größten außenpolitischen Leistungen der EU“, so die HSFK-Chefin.

Der Hessische Friedenspreis geht auf den früheren Ministerpräsidenten Albert Osswald (SPD) zurück. Er wird von der Albert-Osswald-Stiftung vergeben, deren Vorsitzender der frühere Landtagspräsident Starzacher ist.

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