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Europawahl Piraten „Demokratie-Update“ für Europa

Die hessischen Piraten Julia Reda und Grégory Engels wollen ins Europäische Parlament in Straßburg einziehen. Beide sind leidenschaftliche Europa-Befürworter. Reda ist Spitzenkandidatin, Engels steht auf Listenplatz 6. Sein Traum wird wahr, wenn die Piraten sechs Prozent erreichen.

Julia Reda, Spitzenkandidatin der hessischen Piraten für die Europawahl. Foto: Andreas Arnold

Sogar in ihren Metaphern ist Julia Reda ganz Piratin. „Unser Europa soll mehr so sein wie das Internet“, sagt die 27-Jährige. „Grenzenlos und vernetzt.“ Und auch zum oft beschworenen Demokratiedefizit der Europäischen Union wählt Reda sofort ein Bild aus der Computertechnik: Direktdemokratische Verfahren wie die Europäische Bürgerinitiative, sagt sie, müssten dringend gestärkt werden, außerdem das politische Gewicht des Europäischen Parlaments gegenüber den nationalen Regierungen: „Wir wollen ein Demokratie-Update für Europa.“

Es sind zwei leidenschaftliche Europa-Befürworter, die sich in der Frankfurter Geschäftsstelle der Piratenpartei der Öffentlichkeit vorstellen: Julia Reda, Politikwissenschaftlerin aus Mainz-Kastel, ist Spitzenkandidatin der deutschen Piraten für die Europawahl am 25. Mai. Grégory Engels, 37-jähriger IT-Unternehmer und Stadtverordneter aus Offenbach, steht auf Listenplatz 6 und könnte ebenfalls ins Europäische Parlament in Straßburg einziehen, wenn die Piraten sechs Prozent der Wählerstimmen erhalten.

Nahe an europäischen Werten

Drei Kernthemen haben die Piraten sich europaweit auf die Fahnen geschrieben: Das „Demokratie-Update“, eine andere Asylpolitik und die Wahrung von Bürgerrechten und Datenschutz. Die Piraten, sagt Reda, seien „die Partei der digitalen Revolution“ und sehr nah dran an europäischen Werten: Politik dürfe sich nicht mehr an nationalen Grenzen orientieren, sie müsse auf Solidarität und Gleichheit basieren. „Die EU kann sich nicht als Vertreterin der Menschenrechte hinstellen und gleichzeitig Flüchtlinge im Mittelmeer ertrinken lassen“, sagt sie. Auch bei der Euro-Rettung seien die nationalen Töne falsch und überflüssig: „Es gibt keinen Konflikt zwischen den Menschen in Deutschland und den Menschen in Griechenland.“

Obwohl Reda und Engels für Politiker noch recht jung sind, haben sie schon reichlich Erfahrung in Europa gesammelt: Reda ist Vorsitzende der Jugendorganisation „Young Pirates Europe“ und hat drei Monate für die schwedische Piratenpolitikerin Amelia Andersdotter in Brüssel gearbeitet. Engels ist als Kopf des Dachverbandes „Pirate Parties International“ und als internationaler Koordinator der Bundes-Piraten mit Piratenparteien in der ganzen Welt vernetzt.

Auf die EU kommt es an

Beide sind fest davon überzeugt, dass die EU für die Kernthemen der Piraten extrem relevant ist, weil es dort etwa um Datenschutz-Fragen, Bürgerrechte und die Zukunft der Demokratie gehe. „Im Europaparlament wird die Informationsgesellschaft gestaltet“, glaubt Reda. Engels schätzt am komplexen Politikbetrieb in Brüssel, dass dort oft auch partei- und fraktionsübergreifend kooperiert werde – so halte er es auch im Offenbacher Stadtparlament.

Gerade weil etwa SPD und CDU sich in Europa-Fragen kaum noch unterschieden, seien die Piraten „die einzige Alternative für mehr Europa“, findet Engels. Er glaube daher an eine starke Wahlbeteiligung und viele Stimmen für die Piraten. „Ich hoffe auf sechs Prozent“, sagt er lachend. „Denn dann komme ich rein.“

Das Programm der Piraten zur Europawahl findet man unter wiki.piratenpartei.de/Europawahl_2014

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