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Einwanderung Rückkehrprämie nur selten genutzt

Hessen bot ausreisepflichtigen Ausländern eine Sonderförderung von 1000 Euro an - nur 39 Flüchtlinge nahmen sie an.

Flüchtlinge aus Krisenländern wie Afghanistan, Pakistan oder der Türkei sind auch mit einer Prämie nur selten dazu zu motivieren, in ihre Herkunftsländer zurückzukehren. Das zeigen Zahlen des hessischen Innenministeriums.

Es hatte in den letzten vier Monaten des Jahres 2017 eine Sonderförderung von 1000 Euro für Menschen aus diesen drei Ländern angeboten, wenn sie freiwillig ausreisen. Sie konnten das Geld zusätzlich zu Leistungen des Bundes erhalten, die einen Anreiz zur Ausreise geben sollen.

Am Montag berichtete das Ministerium auf Anfrage, insgesamt hätten 39 Personen die Summe erhalten und seien ausgereist. Darunter befänden sich 18 Afghanen, 15 Pakistaner und sechs Türken. Zuerst hatte der Radiosender HR-Info über die Zahlen berichtet.

Programme auch im Bund

Das Auslaufen der Prämie hat aber laut Innenministerium nichts mit der geringen Nachfrage zu tun. Es sei „eine temporäre Ergänzung des bestehenden Förderangebotes“ gewesen.

Auch auf die Rückkehrförderung des Bundes wird nicht allzu häufig zurückgegriffen. Das Programm „Reag/Garp“, das vom Bundesinnenministerium in Zusammenarbeit mit der Internationalen Organisation für Migration (IOM) umgesetzt wird, wurde 2017 in Hessen von 146 Afghanen in Anspruch genommen. Es ist mit Zahlungen von 1000 Euro für einzelne Ausreisende und bis zu 3000 Euro für Familien verbunden. Sie sollen damit in die Lage versetzt werden, in ihrem Heimatland Fuß zu fassen. Damit nutzte nur ein kleiner Teil derjenigen Ausländer die Programme, die eigentlich zur Ausreise verpflichtet sind, aber wegen der Situation im Heimatland nicht zurückkehren. Nach Angaben des Wiesbadener Innenministeriums halten sich gut 11 000 ausreisepflichtige Personen in Hessen auf, davon 1 332 mit afghanischer Staatsangehörigkeit.

Hessen hatte Anfang 2017 die staatliche Rückkehrberatung eingeführt. Die Berater erläutern den Menschen dabei nach Angaben des Ministeriums „die Vorzüge einer freiwilligen Ausreise gegenüber einer Abschiebung“. Dazu zählt etwa, dass die Betroffenen später wieder einreisen dürfen.

Der Hessische Flüchtlingsrat sieht Prämienprogramme skeptisch. Zwar gehöre es zur Beratung von Flüchtlingen, ihnen die Möglichkeit der Rückkehr zu schildern, und auch eine „Starthilfe“ könne sinnvoll sein, sagte Geschäftsführer Timmo Scherenberg der FR am Montag. Es sei aber „zynisch“, auf diesem Wege Druck auf die Menschen auszuüben, um sie in ein unsicheres Herkunftsland zurückzuzwingen.

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