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Darmstadt Grün-schwarze Koalition wackelt

Dem bisherigen Bündnis fehlt ein Sitz zur Mehrheit. Die etablierte Parteien verlieren.

07.03.2016 00:26
SPD-Fraktionsführer Hanno Benz hat keinen Grund zur Freude. Foto: André Hirtz

Das gute Abschneiden der AfD (12,2 Prozent) hat die etablierten Parteien in Darmstadt geschockt. Die grün-schwarze Koalition bangt, ob es für die kommende Amtszeit zu einer Fortsetzung reicht.

„Insgesamt erschreckend“, beurteilt Oberbürgermeister Jochen Partsch (Grüne) das zweistellige Ergebnis der AfD am Sonntagabend. 12,2 Prozent holt die AfD und wird nach dem Trendergbnis viertstärkste Kraft in der Darmstädter Stadtverordnetenversammlung. Die meisten Stimmen erhalten mit weitem Abstand die Grünen (31,0 Prozent). Ob es aber für eine weitere Amtszeit mit der CDU, die das zweitbeste Ergebnis mit 18,1 Prozent einfährt, reicht, ist am Sonntagabend noch fraglich. Nach dem Trendergebnis würde Grünen und CDU ein Sitz für eine Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung fehlen. CDU-Spitzenkandidat und Kämmerer André Schellenberg gibt sich zuversichtlich: „Ich bin überzeugt, dass es wieder für Grün-Schwarz reicht.“ Auch Oberbürgermeister Partsch setzt auf die Auszählung der kumulierten und panschierten Stimmen.

Bei der Kommunalwahl 2006 hatten die Grünen allerdings eher von der Listenwahl profitiert, Partsch meint, dass das diesmal anders werde. Auch hofft er darauf, dass der Anteil der Stimmen für die AfD nach Auszählung der kumulierten und panaschierten Stimmen weiter zurückgeht. Das Darmstädter Amt für Wahlen rechnet bis Dienstagmittag mit einem vorläufigen amtlichen Endergebnis. Rund 54 Prozent der Wähler haben von der Listenwahl Gebrauch gemacht. Nur diese Stimmen sind am Sonntagabend ausgezählt worden. Es kann also durchaus zu Verschiebungen kommen.

Insgesamt müssen alle etablierten Parteien gegenüber der Kommunalwahl 2011 Federn lassen. CDU und SPD bleiben beide deutlich unter der 20-Prozent-Marke. „Bei Bundestagswahlen ging es mir in der Centralstation besser“, kommentiert SPD-Spitzenkandidatin Brigitte Zypries das schlechte Abschneiden ihrer Partei. Auch die Grünen verlieren etwas auf das Endergebnis 2011. Deutlich zulegen kann bei der Listenwahl das linke Lager mit der nur in Darmstadt antretenden Wählergruppe Uffbasse (7,0 Prozent) und der Linken (6,5 Prozent). Auch die FDP erholt sich gegenüber 2011 vom Stimmentief mit 5,0 Prozent der Stimmen. Die vor allem in Arheilgen starke Wählergruppe Uwiga kann ihr Ergebnis mit 3,4 Prozent der Stimmen in etwa halten. Die Piraten (1,6 Prozent) verlieren werden mutmaßlich aber wieder mit ein, einem Sitz ins Stadtparlament einziehen.

Hauptthema am Abend ist allerdings die AfD. „Es ist eine bittere Erkenntnis, dass keine kommunalpolitischen Themen im Vordergrund standen“, sagt der Fraktionsvorsitzende der SPD im Stadtparlament, Hanno Benz. „Ich würde alles wieder so machen“, sagt Bürgermeister und CDU-Kandidat Rafael Reißer. Er halte an den christlichen Grundwerten fest und setze in der Flüchtlingsfrage weiterhin auf Menschlichkeit.

CDU-Spitzenkandidat Schellenberg findet beunruhigend, dass die AfD in vier Wahlbezirken stärkste Kraft geworden ist. Nur der auf Platz eins gesetzte AfD-Kandidat Siegfried Elbert ist am Abend im Freudentaumel. Seine Stimmung sei „ausgelassen“. Er räumt ein, dass die Bundespolitik der Darmstädter AfD sicherlich zwei bis drei Prozentpunkte beschert habe. ers

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