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Kommentar Das Schattenkabinett der SPD - Ypsilantis Team der Vielfalt

Jetzt wissen die Hessen, mit welchem Personal SPD-Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti regieren will, falls sie bei der Landtagswahl 2008 eine Mehrheit erhält. Die Akteure können sich sehen lassen. Von Pitt von Bebenburg

Pitt von Bebenburg
Pitt von Bebenburg ist Landtagskorrespondent der Frankfurter Rundschau. Foto: FR

Jetzt wissen die Hessen, mit welchem Personal SPD-Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti regieren will, falls sie bei der Landtagswahl 2008 eine Mehrheit erhält. Die Akteure können sich sehen lassen. Ein "Team" aber, wie Ypsilanti es nennt, müssen sie erst noch werden, die Scheers und Walters, die Domischs und Fuhrmanns. Parteilinke und Netzwerker, altgediente Landespolitiker und Einsteiger - sie müssen sich erst einmal zusammenfinden. Menschlich wie inhaltlich.

Das ist vollkommen normal. Aber für Hessen wäre es etwas seit Jahren Ungewohntes. Ministerpräsident Roland Koch regiert seit 1999 mit einer Seilschaft, die er schon zu Junge-Union-Zeiten aufgebaut und bis zum Aufstieg auf die Regierungsbank zusammengehalten hat.

Diese Klüngelwirtschaft in einem Kabinett sucht bundesweit ihresgleichen. Ihr machtpolitischer Vorteil für Roland Koch liegt in der engen Geschlossenheit. Ihr gesellschaftspolitischer Nachteil aber besteht darin, dass die Mannschaft im eigenen Saft schmort. Jetzt könnte durchgelüftet werden.

Ypsilanti kann damit werben, dass sie eine frische Brise einlassen und muntere Diskussionen ermöglichen würde. Doch die Vielfalt an Positionen in ihrem Team ist auch ein Hindernis für die SPD-Chefin. Denn in manchen Themen ist die Frage noch nicht beantwortet, ob die Linie der Partei gilt oder die der zuständigen Kandidaten.

Beispiel Schulpolitik: Ypsilantis parteiloser Kandidat Rainer Domisch ist ein Pragmatiker, der das Schulsystem voraussichtlich vorsichtiger umbauen würde, als es manchem erprobten hessischen Bildungskämpfer lieb wäre. Immerhin sagt Domisch, dass er auch das Angebot einer CDU-Regierung angenommen hätte.

Beispiel Energiepolitik: Dort ist die parteipolitische Situation genau umgekehrt. Für den radikalen Weg eines rasanten Umstiegs auf erneuerbare Energien tritt der Schattenminister Hermann Scheer ein. An der SPD-Basis sind viele skeptisch, ob so ein Tempo möglich ist. Auch über die Zahl neuer Windräder grübelt mancher Genosse vor Ort. Beispiel Innenpolitik: Die SPD-Landtagsfraktion lehnt Online-Durchsuchungen ab. Schatten-Innenminister Jürgen Walter tritt dafür ein - unter bestimmten Bedingungen.

Muntere Diskussionen sind gut. Am Ende aber sollten die Wähler wissen, wofür diejenigen stehen, denen sie ihre Stimme geben.

Ypsilanti hat manchen alten politischen Weggefährten in ihre Mannschaft aufgenommen, von Generalsekretär Norbert Schmitt bis zum Südhessen-Parteichef Gernot Grumbach. Ein Küchenkabinett im Stile Kochs ist nicht dabei herausgekommen. Eher ist es eine sorgfältig austarierte Mannschaft, in der die Parteiflügel und die Regionen ihre Repräsentanten wiederfinden.

Wer am Ende welches Amt übernimmt, steht ohnehin auf einem anderen Blatt. Die Umfragen sagen der SPD bisher nichts Gutes vorher. Schon gar nicht wird für sie etwas ohne grünen Koalitionspartner gehen.

Die Grünen aber bestehen schon mal auf einem starken Umweltressort für sich. Das ist ausgerechnet der Bereich, für das Ypsilanti ihren "Superminister" Scheer aufbietet. Die wahre Personaldebatte beginnt vielleicht erst am Abend des 27. Januar.

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