Lade Inhalte...

CDU und SPD im Main-Kinzig-Kreis Verspätete Koalition im Kreistag

CDU und SPD wollen im Main-Kinzig-Kreis koalieren. Nach der Kommunalwahl war die Koalition noch wegen interner Querelen geplatzt.

Kreistag Neuer Landrat Thorsten Stolz
Landrat Thorsten Stolz: „Der Haushalt 2018 war die Nagelprobe“. Foto: Monika Müller

CDU und SPD wollen im Kreistag koalieren, das gaben jetzt die Partei- und Fraktionsspitzen bekannt. Beide Seiten konnten bei der Vorstellung des Vertrags nicht genug „gute Atmosphäre“, „Vertrauensbildung“ und den Wunsch nach einer „stabilen Mehrheit“ betonen. Die Harmonie sei bereits bei den Haushaltsberatungen Ende 2017 entdeckt worden, hieß es. Die seit Monatsbeginn vakante Stelle des hauptamtlichen Kreisbeigeordneten will die CDU besetzen. 

Mit knapp zweijähriger Verspätung kommt im Kreis die große Koalition zustande, deren Bildung Wochen nach der Kommunalwahl 2016 wegen interner Querelen der CDU platzte. Fraktionschef Michael Reul wollte den von der CDU beanspruchten Posten des zweiten Kreisbeigeordneten mit dem Frankfurter CDU-Mann Ulf Homeyer besetzen. Es kam zu Verwerfungen in der Partei und Kritik an Reul. Für die SPD Grund genug, von dem Vorhaben Abstand zu nehmen.

Möglicherweise nicht zuletzt auch auf Rat des mittlerweile im Ruhestand befindlichen Landrats Erich Pipa (SPD). Sein Nachfolger Thorsten Stolz (SPD), der seit vergangenem Sommer im Amt ist, bemerkte zu den aktuellen Groko-Plänen, er begrüße diese nicht, sondern habe maßgeblich zu deren Entstehung beigetragen. „Der Haushalt 2018 war die Nagelprobe“, so Stolz.

CDU und SPD erklärten, für die verbleibenden drei Jahre der Legislaturperiode habe man sich „sehr viel vorgenommen“, dafür seien „stabile Verhältnisse“ nötig. Bei den üblicherweise heiklen Punkten herrscht Einigkeit: etwa bei den Finanzen. Die Spitzen beschwören den „Dreiklang“ aus Entlastung der Kommunen, Entschuldung des Kreises und Investitionen in Schulen und Kliniken. Basis bildet der Vertragsentwurf von 2016. Einige Punkte seien gestrichen, weil erledigt, andere in das 16-seitige Papier neu aufgenommen worden, sagte SPD-Fraktionschef Klaus Schejna. Sein CDU-Kollege Reul: „Es gab keinen Punkt, den wir ausgrenzen mussten.“ 

Eckpunkte des Vertrags sind etwa die Stärkung der digitalen Infrastruktur, die des gesellschaftlichen Zusammenhalts und des ländlichen Raums sowie der Landwirtschaft. Ein wichtiger Schwerpunkt dabei sei der Erhalt von bestehenden landwirtschaftlichen Flächen. Ob dies mit einem Stopp bei der Ausweisung von Baugebieten für Wohnen und Gewerbe verbunden ist, bleibt offen.

Mitte März soll der Vertrag den Kreisparteitagen vorgelegt werden. Zuvor wird sich die CDU mit der Kandidatenfrage für das Amt des Kreisbeigeordneten beschäftigten, der etwa für Schulen und Jugendamt zuständig ist. 

Beworben haben sich Birgit Behr, Stadträtin in Erlensee, Uwe Häuser (Linsengericht) und Johannes Heger (Gründau). Alle drei sitzen für die CDU im Kreistag. Die Personalie Heger sorgt bereits für Unmut. In einer E-Mail an die Parteispitze erhob die CDU Biebergemünd den Vorwurf, er habe sich beworben, ohne dies Ex-Landratskandidatin Srita Heide zu melden, so der „Hanauer Anzeiger“. Heide hegte offenbar selbst Postenambitionen. 
Am 22. Juni könnte der Kreistag den Kandidaten wählen. Allerdings wird die Stelle auch öffentlich ausgeschrieben. 

Die Zeitung für Menschen mit starken Überzeugungen.

Multimedia App E-Paper
App
Online Kundenservice Abo-Shop
Ok

Um Ihnen ein besseres Nutzererlebnis zu bieten, verwenden wir Cookies. Durch Nutzung unserer Dienste stimmen Sie unserer Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen