Lade Inhalte...

Blaue Plakette Diesel-Autos droht Aus in den Städten

Mit Blick auf die Stickstoffoxid-Belastung drängen die Grünen auf die blaue Plakette. Sie soll vor 2015 gebaute Diesel-Autos aus den Städten verbannen. Der Koalitionspartner CDU warnt derweil vor einer Belastung für Autofahrer.

In zehn hessischen Städten werden die Grenzwerte für Stickstoffoxid (NOx) überschritten. Auch Diesel-Autos tragen dazu bei. Foto: dpa

Fahrer von Dieselfahrzeugen müssen sich auf Einschränkungen einstellen. In zehn hessischen Städten werden die Grenzwerte für Stickstoffoxid (NOx) überschritten, darunter Frankfurt, Offenbach, Wiesbaden und Darmstadt. „Eine Verringerung von Dieselfahrzeugen würde sehr zur Verbesserung der Luftqualität in den Städten beitragen“, lässt das Umweltministerium von Priska Hinz (Grüne) wissen.

Städte könnten eine blaue Plakette einführen, damit vor 2015 gebaute Diesel-Autos nicht mehr hineinfahren, die nicht dem neuen Abgasstandard entsprechen. Voraussetzung wäre aber, dass der Bund die Kennzeichnungsverordnung ändert. Nach Ansicht des Umweltministeriums könnte die Einführung der Plakette in zwei bis drei Jahren erforderlich werden, wenn man es bis dahin nicht anders schafft, dass die Grenzwerte eingehalten werden. „Dies würde wahrscheinlich vor allem Städte im Ballungsraum Rhein-Main betreffen, aber gegebenenfalls auch Limburg“, sagt eine Sprecherin von Hinz.

Derzeit entsprechen nicht einmal vier Prozent der Diesel-Autos dem neuesten Standard. Aus Gründen der Verhältnismäßigkeit müsse abgewartet werden, bis ihr Anteil wächst, heißt es aus dem Hause Hinz. „Ansonsten käme die Einführung einem Dieselfahrverbot gleich.“ Wenn die Plakette gilt, werde es allerdings keine Übergangsfristen mehr geben, erwartet das Ministerium. Denkbar seien aber Ausnahmeregelungen, „um wirtschaftliche Härten zu vermeiden“.

„Belastung reduzieren“

Die schwarz-grüne Landesregierung hatte die Idee mit eingebracht und einen bundesweiten Beschluss herbeigeführt. Die Grünen-Abgeordnete Angela Dorn begrüßt das. „Die Einführung einer blauen Plakette könnte dazu beitragen, dass die Städte die Belastung deutlich reduzieren“, sagte sie.

Koalitionspartner CDU bremst allerdings. Umweltschutz und Luftsauberkeit seien für die Union zwar sehr wichtige Themen. „Auf der anderen Seite wollen wir aber die Autofahrer nicht noch weiter belasten“, sagte Petra Müller-Klepper, Sprecherin der CDU-Fraktion für Luftreinhaltung. Zur blauen Plakette gebe es ohnehin noch keine konkreten Vorschläge, die man bewerten könne.

Ähnlich skeptisch zeigte sich die hessische SPD, obwohl deren Parteifreundin Barbara Hendricks als Bundesumweltministerin die Plakette unterstützt. Der hessische SPD-Umweltpolitiker Timon Gremmels warnte, die Plaketten-Regelung würde „weite Teile von Handwerk und Lieferverkehr aus den Innenstädten aussperren“. Man dürfe aber keine „wirtschaftsfeindliche“ Lösung beschließen.

Die Zeitung für Menschen mit starken Überzeugungen.

Multimedia App E-Paper
App
Online Kundenservice Abo-Shop
Ok

Um Ihnen ein besseres Nutzererlebnis zu bieten, verwenden wir Cookies. Durch Nutzung unserer Dienste stimmen Sie unserer Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen