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Bad Homburg Steuereinnahmen brechen weg

Rückzahlungen an drei Unternehmen sorgen im Säckel der Stadt Bad Homburg für ein Minus in Millionenhöhe. Der Magistrat hat nun eine Haushaltssperre beschlossen.

Die Stadt Bad Homburg wird im laufenden Jahr deutlich weniger Gewerbesteuer einnehmen als geplant. Mit einem Minus von bis zu 20 Millionen Euro rechnet Bürgermeister und Stadtkämmerer Karl Heinz Krug (SPD), wie er am gestrigen Dienstag bei einer kurzfristig anberaumten Pressekonferenz mitteilte. Der Haushaltsansatz für die Gewerbesteuer lag ursprünglich bei 99,3 Millionen Euro.

Grund für den Einbruch sind hohe Rückzahlungen an drei in der Kurstadt ansässige Unternehmen. Um wen es sich dabei handelt, konnte Krug nicht verraten – das Steuergeheimnis. Zwei der Firmen hatten sich schon zur Jahresmitte gemeldet. „Das konnten wir noch verdauen“, schilderte der Bürgermeister. Doch in der vergangenen Woche hatte das Finanzamt der Stadt einen dritten Fall bekannt gegeben, bei dem es um eine Rückzahlung von acht Millionen Euro geht. In der Folge wird auch der gesamte Etat 2017 mit einem Defizit abschließen. Bislang war Krug von einer „schwarzen Null“ ausgegangen.

Für die Bürger werden die Einnahmeausfälle keine direkten Konsequenzen haben. Weder Steuern noch Gebühren sollen steigen; auch am Haushaltsentwurf für 2018, den er vor kurzem ins Parlament eingebracht hat, brauche er nichts ändern, versicherte Karl Heinz Krug.

Den Gürtel enger schnallen müssen aber bis Jahresende die Mitarbeiter im Rathaus, jedenfalls was Investitionen und laufende Ausgaben angeht. Der Magistrat hat am Montag auf Vorschlag des Bürgermeisters eine Haushaltssperre beschlossen. Konsequenz: Alle Ausgaben über 10 000 Euro müssen ab sofort einzeln von der Kämmerei genehmigt werden.

Wirtschaft „brummt“

Allerdings hatte Karl Heinz Krug nicht nur Hiobsbotschaften zu verkünden. Zum einen schlagen die Gewerbesteuerrückzahlungen nicht voll auf den Haushalt durch: Durch die niedrigeren Einnahmen verringern sich auch die Umlagen, die die Stadt abführen muss. Zudem fließt durch die Einkommenssteuer mehr Geld ins Stadtsäckel und die Ausgaben für Sach- und Dienstleistungen fallen um drei Millionen niedriger aus als ursprünglich geplant. Folge: Das Defizit wird sich zum Jahresende nach Krugs Berechnungen auf insgesamt rund 4,5 Millionen Euro belaufen.

Zum anderen handele es sich bei den Rückzahlungen lediglich um „finanztechnische Effekte“, die mit Abschreibungen oder Umstrukturierungen in den betreffenden Firmen zusammenhingen, erläuterte Krug. So sei von einem der drei Unternehmen im kommenden Jahr sogar eine höhere Nachzahlung zu erwarten.

Insgesamt „brumme“ die Bad Homburger Wirtschaft, betonte der Bürgermeister, der im kommenden Februar aus dem Amt scheidet. Dass er nun dennoch Alarm schlage, solle auch dazu dienen, seinem Nachfolger Meinhard Matern (CDU) einen möglichst reibungslosen Übergang zu ermöglichen.

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