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Aus dem Gerichtssaal Teufel trifft Frankenstein

Ein Leserbriefschreiber muss sich vor Gericht wegen Beleidigung verantworten. Ein Streit um Literaturgeschichte, Klassiker-Interpretation und Rauchen. Von Stefan Behr

Justitia, die römische Göttin der Gerechtigkeit und des Rechtswesens. Foto: FR

Es ist ein Fall, der kontrovers diskutiert wurde, der schon Landgerichte und Oberlandesgerichte beschäftigt hat, demnächst vielleicht sogar das Bundesverfassungsgericht. Jetzt aber ist erst einmal das Frankfurter Amtsgericht an der Reihe.

Seit Oktober 2007 herrscht in der forensischen Psychiatrie in Haina ein totales Rauchverbot - sowohl drinnen als auch draußen. Das wäre vielleicht kein Thema, wenn die Insassen freiwillig dort wären. Doch viele sind dort in Sicherheitsverwahrung, und so ist das Rauchverbot für sie ein totales.

Im April 2008 platzte Hanswerner K. der Kragen. In einem Leserbrief an die Frankfurter Rundschau geißelte der langjährige Mitarbeiter im Landeswohlfahrtsverband Hessen dieses "biologistische Psychiatrieverständnis" und schrieb dem ärztlichen Leiter Rüdiger Müller-Isberner ins Stammbuch, dass er hoffe, "dass die Richter in Marburg diesen Irrenarzt frankensteinscher Provenienz stoppen werden".

Nun haben das die Marburger Richter bereits im September vergangenen Jahres getan: Zumindest die Patienten, die gegen das Rauchverbot geklagt hatten, sollten wieder qualmen dürfen. Allerdings gilt wegen eines Eilantrags der Klinik weiterhin Rauchverbot auf dem ganzen Gelände. Müller-Isberner allerdings will sich den Schuh des Frankenstein nicht anziehen: Bei dem Prozess wegen Beleidigung vor dem Frankfurter Amtsgericht tritt er als Nebenkläger auf.

Die Pflicht zum Widerspruch

Einen Strafbefehl über 1300 Euro hatte Hanswerner K. nicht akzeptiert. Er sieht sich als Rächer der rauchenden psychisch Kranken: "Ich habe nicht nur das Recht, sondern auch die Pflicht zu widersprechen." Hier würden "Grundrechte misshandelt", er tue nur seine Pflicht.

Eine Beleidigung vermöge er auch nicht zu erkennen: "Frankenstein ist nicht das Monster, Frankenstein ist der Arzt", beruft er sich auf Mary Shelleys 1818 erschienenen Roman. Ein Arzt, der vergessen habe, dass die Kreatur, die er erschaffen habe, auch eine Seele besitze. Warum vor ihm auf dem Tisch nicht der Klassiker, sondern "Frankensteins Tante" von Allan Rune Pettersson liegt - ein Buch, das sich dem Thema eher humorvoll nährt, wird nicht weiter erörtert.

"Wenn der Name Frankenstein fällt, denkt man immer an etwas Gruseliges", sagt die Richterin - der Tatbestand der Beleidigung sei also wohl durchaus erfüllt. Ähnlich sieht das die Staatsanwaltschaft. Nach einer kurzen Verhandlungspause lässt sich Hanswerner K. darauf ein, dass das Verfahren gegen eine Zahlung an die forensische Psychiatrie in Haina eingestellt wird. Ein Freispruch ist das nicht, ein Schuldspruch auch nicht.

Hanswerner K. hadert, das merkt man deutlich, aber er geht auf Nummer Sicher. 1300 Euro werden es schließlich - soviel, wie auch im Strafbefehl vorgesehen war. Ob er auch für die Kosten der Nebenklage aufkommen muss, wird sich noch klären. K. kommentiert den Ausgang des Prozesses und die Summe mit den Worten, die der Spaß-Sponti Fritz Teufel 1967 vor Gericht sprach, wo er sich erst nach Aufforderung des Richters von seinem Stuhl erhob, wie es die Gerichts-Etikette nun mal vorsieht: "Wenn's der Wahrheitsfindung dient."

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