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Asylpolitik Hunderte Abschiebungen in Hessen

Mehr als 1000 Migranten hat Hessen im vergangenen Jahr abgeschoben. Ein kürzlich zurückgewiesener Afghane hatte fast sein gesamtes Leben in Deutschland verbracht.

Demo gegen Abschiebung
Gegen Abschiebungen nach Afghanistan gibt es regelmäßig Demonstrationen. Foto: peter-juelich.com

Hessen hat im Jahr 2016 mehr als 1000 Menschen bei Sammelabschiebungen in ihre Heimatstaaten zurückgebracht. Meistens wurden sie in Balkanländer geflogen, ab Dezember auch nach Afghanistan. Das hat Innenminister Peter Beuth (CDU) auf eine Anfrage des FDP-Abgeordneten Wolfgang Greilich geantwortet.

Ausländer ohne Bleiberecht können zwangsweise in ihre Herkunftsstaaten transportiert werden, wenn keine Abschiebehindernisse – wie etwa eine akute Krankheit oder andere gesundheitliche Gründe – vorliegen. Bei Sammelabschiebungen chartern mehrere Bundesländer zusammen ein Flugzeug, um Betroffene aus diesen Bundesländern auszufliegen.

Pro Monat gehen nach Beuths Angaben in der Regel zwischen drei und fünf Maschinen nach Kosovo, Albanien, Mazedonien oder Serbien. Zudem gab es drei Afghanistan-Abschiebeflüge zwischen Dezember und März.

Im Jahr 2016 wurden auf diese Weise 1043 Ausländer aus dem Land Hessen abgeschoben, wie der Innenminister berichtet. 2017 seien es von Januar bis März weitere 124 Personen gewesen.

Eigentlich wollten die Behörden noch mehr Menschen in ihre Heimatländer abschieben. Doch in manchen Fällen „konnten die Personen nicht an ihrer Wohnanschrift angetroffen werden“, stellt Beuth fest. Vereinzelt habe sich auch herausgestellt, dass Abschiebehindernisse vorlägen, von der die zuständige Ausländerbehörde vorher nichts gewusst habe.

Die meisten Betroffenen aus Hessen waren nach Angaben des Ministers bei einem Flug nach Albanien und Serbien im Januar 2016 an Bord. Damals wurden 76 Menschen abgeschoben, die in diesem Bundesland gelebt hatten. Geplant war allerdings gewesen, 112 Albaner und Serben aus Hessen in diesen Flug zu setzen.

Sicherheitslage in Afghanistan umstritten

In einer Antwort auf Fragen der Linken-Abgeordneten Gabi Faulhaber machte Beuth zudem Angaben zu den zehn Afghanen, die aus Hessen an den Hindukusch geflogen wurden. Danach waren die Betroffenen Männer im Alter von 21 bis 52 Jahren. Fünf von ihnen hatten bereits 14 Jahre oder länger in Deutschland gelebt, einer sogar 30 Jahre lang. Ein 29-Jähriger war mit drei Jahren nach Deutschland gekommen und musste nun nach Afghanistan.

Linken-Politikerin Faulhaber ist darüber empört. „Diese Menschen gehören zu Deutschland, selbst wenn sie Straftaten begangen haben“, sagte sie. Die Abschiebepolitik sei „skrupellos“ und müsse „endlich gestoppt“ werden.

Die Sicherheitslage in Afghanistan ist derzeit umstritten, die Bundesregierung prüft momentan, ob ihr Lagebericht noch zutrifft. Diese Einschätzung entscheidet darüber, ob weiter Menschen nach Afghanistan gebracht werden dürfen. Hessen stützt sich auf den jüngsten Lagebericht vom Oktober 2016. Danach seien „Rückführungen in sichere Regionen Afghanistans möglich, wenn nicht im Einzelfall tatsächliche Anhaltspunkte dagegen sprechen“, teilt Beuth mit.

Lesen Sie mehr zum Thema in unserem Dossier Zuwanderung Rhein-Main

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