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Wiesbaden Live aus dem Rathaus

Die Wiesbadener Stadtverordneten wollen prüfen lassen, ob ihre Sitzungen im Rathaus künftig im Internet übertragen werden können.

Die Wiesbadener Stadtverordneten wollen prüfen lassen, ob ihre Sitzungen im Rathaus künftig im Internet übertragen werden können. 2011 waren die Piraten mit diesem Ansinnen gescheitert. Jetzt hatte die AfD das Thema einmal mehr auf die Tagesordnung gehoben.

Bereits im Vorfeld hatte das Jugendparlament angekündigt, den Antrag zu unterstützen – auch wenn er von der AfD komme. „Wir sehen in diesem Antrag ausschließlich positive Aspekte“, sagte Silas Gottwald, Vorsitzender des Wiesbadener Jugendparlaments. Eine Live-Übertragung der Sitzung mache das Parlament als öffentliches Gremium transparenter, „und die Menschen haben leichter Zugang zu den Entscheidungsprozessen“.

Es sei erstaunlich, dass ein solcher Antrag von einer Partei komme, die die Presse gerne einmal von Sitzungen ausschließe, äußerte Alexander Winkelmann (FDP). Er sowie Vertreter aller anderen Fraktionen machten sich dafür stark, zunächst offene Fragen zu klären. Unter anderem forderte Bernd Wittkowski (CDU), zu eruieren, wie teuer ein solches Unterfangen würde. Zudem sollte untersucht werden, wie viele Wiesbadener ein solches Angebot nutzen würden.

Wittkowski verwies darauf, dass der Landtag bereits ein solches Angebot eingerichtet, es jedoch dann wieder eingestellt hatte. Das Thema wurde schließlich in den Ausschuss überwiesen. uf

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