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Wiesbaden AfD und Alfa treten an

Zwölf Parteien und Wählergruppen buhlen in Wiesbaden bei der Kommunalwahl um die Gunst der Wähler. Das Wahlamt muss mehr als 1400 Kandidatenvorschläge prüfen.

Zwölf Gruppen buhlen wieder um die Wählergunst. Foto: Michael Schick

Zwölf Parteien und Wählergruppen, genauso viele wie bei der vorigen Kommunalwahl im Jahr 2011, werden am 6. März 2016 in Wiesbaden um die Gunst der Wähler buhlen. Wie erwartet wollen sowohl die Alternative für Deutschland (AfD) als auch die Allianz für Aufbruch und Fortschritt (Alfa) Mitglieder ins Wiesbadener Stadtparlament entsenden. 81 Sitze sind zu vergeben.

Große Überraschungen bei den eingegangenen Wählerlisten gibt es nicht. Außer den bereits in der Stadtverordnetenversammlung vertretenen Parteien und Wählervereinigungen CDU, SPD, Grüne, FDP, Linke, Piraten, Bürgerliste und den Freien Wählern (FW) treten neben AfD und Alfa auch das Bündnis für Innovation und Gerechtigkeit (Big), die Freien Wähler (FW) und die Unabhängige Liste Wiesbaden (ULW) an. Die Republikaner, die zwei Sitze in der Stadtverordnetenversammlung haben, kandidieren laut dem Leiter des Wiesbadener Wahlamts, Rüdiger Wolf, weder für das Stadtparlament noch für die Ortsbeiräte.

Ebenfalls nicht mehr antreten werden die Bürgerrechtsbewegung Solidarität und das Forum neues Wiesbaden. Und auch die Wählergruppe Lebenswertes Westend, die im Ortsbeirat Westend/Bleichstraße noch bis März mitmischt, stellt keinen Kandidaten auf. 2011 hatte Henrico Frank, der als „Deutschlands berühmtester Arbeitsloser“ betitelt worden war, ein Mandat errungen, dieses jedoch wegen eines Aufenthalts in einer Entzugsklinik nicht angenommen.

Muster werden verschickt

Frank hatte 2006 bundesweit für Schlagzeilen gesorgt, als er auf dem Sternschnuppenmarkt den damaligen SPD-Parteichef Kurt Beck für Hartz IV und Millionen Arbeitslose verantwortlich machte. Beck hatte ihm geantwortet: „Wenn Sie sich waschen und rasieren, haben Sie in drei Wochen einen Job.“ Tatsächlich wurde Frank kurze Zeit danach bei einem Frankfurter Musiksender angestellt. Seit dessen Insolvenz sitzt Frank jedoch nach eigenen Angaben wieder auf der Straße und sucht einen Job.

Bis Montagabend, 18 Uhr, konnten Wahlvorschläge im Wahlamt eingereicht werden. Seitdem prüfen Amtsleiter Wolf und sein Team die Einsendungen. Laut Wolf kommt der Wahlausschuss am 8. Januar zusammen. „Bis dahin müssen die Wählbarkeitsbescheinigungen aller Kandidaten und deren Zustimmungen vorliegen“, sagt er. Einige fehlten noch. Wird bis zum Stichtag nicht nachgewiesen, dass beispielsweise der Kandidat oder die Kandidatin in Wiesbaden wohnt, wird er oder sie von der Liste gestrichen.

Da in Wiesbaden am 6. März nicht nur das Stadtparlament, sondern auch die 26 Ortsbeiräte neu gewählt werden, haben Wolf und seine Mitarbeiter alle Hände voll zu tun. „Bei der letzten Kommunalwahl sind etwa 1400 bis 1500 Bewerber angetreten. Ich schätze, dass es im kommenden Jahr etwa eben so viele sein werden“, sagt der Wahlamtsleiter.

Das Wählerverzeichnis soll laut Wolf bis zum 24. Januar erstellt sein. Dann werden die Briefwahlunterlagen verschickt. Auch Musterstimmzettel sollen die Wiesbadener und Wiesbadenerinnen erreichen, damit sie sich schon einmal anschauen können, was sie am 6. März erwartet und wo sie auf den Listen mit den vielen Namen ihr Kreuzchen machen können. Ab dem 1. Februar kann dann laut Wolf persönlich gewählt werden.

So stressig es auch werden dürfte – Wolf blickt den kommenden Wochen gelassen entgegen. „Wir haben im November die Ausländerbeiratswahl gemeistert, die nach demselben System funktioniert“, sagt er. „Und das hat reibungslos geklappt.“

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