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Frankfurt-Rhein-Main Wiesbaden sucht Position in der Metropolregion

Wiesbadens Oberbürgermeister startet eine Initiative zur Metropolregion Rhein-Main. Vor allem geht es um die Frage, ob Wiesbaden enger Partner Frankfurts sein oder mit Mainz einen Pol in der Region bilden will.

Sven Gerich
Sven Gerich, Oberbürgermeister von Wiesbaden. (Archivbild) Foto: Michael Schick

Soll die Landeshauptstadt ein enger Partner Frankfurts sein oder mit Mainz einen Pol in der Region bilden? Das ist eine der Fragen, die Oberbürgermeister Sven Gerich (SPD) Vertretern der Wiesbadener Stadtgesellschaft auf der Expertentagung zur Metropolregion Frankfurt-Rhein-Main stellte. Auf Gerichs Initiative sucht Wiesbaden seine Position in der Metropolregion, die von Aschaffenburg bis Bingen und von Gießen bis Darmstadt reicht.

Der Regionalverband, der mit Frankfurt 75 Kommunen umfasst, erscheint den Wiesbadenern mit ihren engen Bindungen zur rheinland-pfälzischen Landeshauptstadt Mainz unattraktiv. Der Verband ist zu klein, zu sehr auf Frankfurt fokussiert und ein rein hessisches Konstrukt. Die Metropolregion Frankfurt-Rhein-Main, wie sie vor 20 Jahren festgelegt wurde, reicht jedoch geografisch nach Rheinland-Pfalz und Bayern. Die Herausforderungen der Zukunft – Wohnungsbau, Verkehr, Wirtschaft – ließen sich besser mit gemeinsamen Strategien für die Metropolregion lösen, sagte Gerich. Deshalb möchte er einen Prozess anstoßen, an dessen Ende die Wiesbadener ihre Interessen und ihr Selbstverständnis für die Region formulieren.

Was die Metropolregion sein soll, sei zwar seit 2007 in einem Leitbild definiert. Aber es gebe kein gesetzliche Grundlage, die die Region als Gebietskörperschaft feststelle. Die Landesregierung halte den „paradoxen Zustand aufrecht“, dass das Gesetz für die Metropolregion nur für ein kleines Teilgebiet, das Gebiet des Regionalverbands mit dem Zentrum Frankfurt, gelte, sagte Gerich. Daran wolle die Landesregierung auch nichts ändern, wenn das Gesetz im März 2019 auslaufe.

„Die fehlenden Rahmenbedingungen sind für die Metropolregion Frankfurt-Rhein-Main nachteilig“, sagt auch Wilhelm Bender, Vorstandsvorsitzender der Wirtschaftsinitiative Rhein-Main. Aber „jede Diskussion über Veränderungen der Gebietskörperschaften endet im Nichts“. Dabei sei eine erweiterte Gültigkeit des Gesetzes für die gesamte Metropolregion sinnvoll, um in Zukunftsfragen zu Verkehr, Energiewende, Industrie- und Gewerbepolitik zu bestehen. Zudem stünden die elf deutschen Metropolregionen untereinander und mit den europäischen Metropolregionen in Konkurrenz. „Wir brauchen einen Staatsvertrag mit Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Bayern.“

Die Vertreter der Stadtgesellschaft hatten beim ersten Austausch wenig konkrete Ideen zur Rolle ihrer Stadt in der Region. Jemand schlug vor, die Oberbürgermeister von Mainz und Wiesbaden sollten eine gemeinsame Identität entwickeln. Gerich stellte fest, dass keiner sagte, Wiesbaden solle sich an die Seite Frankfurts stellen.

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