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Karben Sicherheitsfirma unterstützt Stadtpolizei

Weil die Stadtpolizei überlastet ist, will die Stadt Karben künftig Hilfspolizisten einsetzen. Sie sollen vor allem abends und nachts Streife gehen.

Mitarbeiter eines privaten Sicherheitsunternehmens sollen von Juni an die Stadtpolizei in Karben unterstützen. Ihre Aufgabe werde darin bestehen, den ruhenden Verkehr zu kontrollieren und die unerlaubte Nutzung von Feldwegen durch Autos zu ahnden, sagte Bürgermeister Guido Rahn (CDU) am Dienstag. Außerdem würden sie Orte aufsuchen, an denen Jugendliche zum Trinken zusammenkommen. Den Namen der Firma gab Rahn nicht preis. Ihm zufolge handelt es sich um ein „großes bekanntes Sicherheitsunternehmen“.

Geplant ist der Einsatz von je zwei Mitarbeitern der Firma an zwei Tagen in der Woche. Das kann von Montag bis Samstag, jeweils 6 bis 1 Uhr, sein. Insgesamt soll das Unternehmen dem Kärber Ordnungsamt 32 Stunden in der Woche unter die Arme greifen.

Das soll insbesondere am Abend und in der Nacht geschehen. Als Grund für die Beauftragung eines privaten Dienstleisters nannte der Bürgermeister, dass die Einsätze der Stadtpolizei häufiger geworden seien. Überdies gebe es in jüngster Zeit „massive Probleme“ mit Scheichverkehr auf Feldwegen. Drei Monate lang will die Stadt die Mitarbeiter probeweise einsetzen und anschließend entscheiden, ob ihre Hilfe Wirkung zeigt.

RP bestellt Hilfspolizisten

Rahn betonte, die Sicherheitsleute sollten keine Angestellten der Stadtpolizei ersetzen. Vielmehr werde man die Stadtpolizei ebenfalls um eine Stelle aufstocken. Derzeit kümmern sich in der Stadt mit 23 000 Einwohnern fünf Mitarbeiter um die Überwachung des Verkehrs, um Lärmbeschwerden und die Gefahrenabwehr.

Die rechtliche Grundlage für Karbens Pläne liefert das Hessische Gesetz für Sicherheit und Ordnung. In Paragraf 99 heißt es: „Zur Wahrnehmung bestimmter Aufgaben der Gefahrenabwehr oder zur hilfsweisen Wahrnehmung bestimmter polizeilicher Aufgaben können Hilfspolizeibeamtinnen und Hilfspolizeibeamte bestellt werden.“ Im Falle einer kreisangehörigen Stadt wie Karben ernennt das jeweilige Regierungspräsidium (RP) die Hilfspolizisten.

Laut einem Sprecher des RP Darmstadt kontrolliert die Behörde vorher, ob jene die Voraussetzungen für diese Tätigkeit erfüllen. So müssten die Sicherheitsleute außer einem einwandfreien polizeilichen Führungszeugnis auch Kenntnisse im Verwaltungsrecht im Umfang von etwa 40 Stunden nachweisen, erklärte der Sprecher. Genauso überprüfe man aber, ob die Stadt die Hilfspolizisten nach Tarif bezahle. Welche Befugnisse sie haben und welche nicht, regle die Kommune mit dem Unternehmen.

In Bad Vilbel ist die Ordnungspolizei, wie die Stadtpolizei dort heißt, ebenfalls „gut ausgelastet“. Karbens Nachbarstadt beschäftigt zurzeit sechs Ordnungspolizisten. Eine Stelle ist laut Stadtsprecher Yannick Schwander aktuell nicht besetzt. 2018 will die Stadt eine weitere Stelle schaffen. Bestrebungen, private Dienstleister mit Aufgaben der Ordnungspolizei zu betrauen, gebe es aber nicht, äußerte der Sprecher.

Nach seinen Angaben arbeiten die Ordnungspolizisten in Bad Vilbel üblicherweise während der Öffnungszeiten der Stadtverwaltung. Bei besonderen Anlässen wie dem Bad Vilbeler Markt, dem Quellenfest, Kerben seien sie aber auch am Abend und in der Nacht unterwegs. Dasselbe gelte für die Verkehrsüberwachung.

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