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Bad Vilbel Ortsbeiräte wertschätzen

Die SPD kritisiert, dass sich keine Magistrats- oder Verwaltungsvertreter mehr in den Ortsbeiratssitzungen blicken lassen.

Die SPD-Fraktion beklagt, dass seit Beginn der Wahlperiode keine Magistratsmitglieder mehr an Sitzungen der Bad Vilbeler Ortsbeiräte teilgenommen hätten. „Die Ortsbeiräte werden stiefmütterlich behandelt“, befindet Fraktionschef Christian Kühl in einer Mitteilung. Nur sporadisch habe sich der Erste Stadtrat Sebastian Wysocki (CDU) „in der einen oder andern Sitzung“ blicken lassen.

Früher sei in jeder Sitzung ein Magistratsmitglied oder ein Verwaltungsvertreter anwesend gewesen, habe die Stellungnahmen der Verwaltung vorgetragen und Fragen der Ortsbeiräte sowie der Bürgerinnen und Bürger beantwortet.

Laut SPD gab es noch keine Begründung, warum der Magistrat nicht mehr bei Ortsbeiratssitzungen erscheine. „Nur weil es jetzt einen Ortsbeirat mehr gibt, kann die Arbeitsbelastung nicht so extrem zugenommen haben wie in den Jahren davor“, meint Vizefraktionschef Carsten Hauer. Der Magistrat sei personell so gut aufgestellt, dass man die Sitzungen der Beiräte besuchen könne. „Es würde auch helfen, wenn jemand von der Verwaltung dabei sein würde“, findet Kühl.

Die SPD-Fraktion fordert den Magistrat auf, künftig wieder einen Magistrats- oder Verwaltungsvertreter zu den jeweiligen Ortsbeiratssitzungen zu schicken.

„Die Vergangenheit lehrt uns, dass mit der Präsenz des Magistrats viele Anträge so gestaltet werden konnten, dass sie konsensfähig waren. Außerdem hat dies auch etwas mit der Wertschätzung der Ortsbeiräte zu tun“, findet Hauer. jo

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