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Offenbacher Klinikum Aufwendige Partnersuche

Markterkundungsverfahren für Klinikum wird teurer und dauert länger.

10.08.2012 23:58
Jörg Muthorst

"Ich bin nicht glücklich damit“, gibt Stadtkämmerer Michael Beseler (SPD) unumwunden zu. „Das ist eine äußerst schwierige Situation und auch haushaltsrechtlich schwer zu akzeptieren.“

Das sogenannte Markterkundungsverfahren, mit dem die Stadt Offenbach auf Weisung der Darmstädter Kommunalaufsicht Marktchancen ihres stark defizitären Klinikums auslotet und sich nach potenziellen Käufern oder Partnern umsieht, erweist sich als komplexer als gedacht und erfordert nicht nur mehr Zeit, sondern auch höhere Kosten.

Die Kommune betritt mit diesem Verfahren ohnehin Neuland. Doch auch die betrauten Rechtsanwälte täten sich schwer, sagt Beseler, zugleich Aufsichtsratschef des Klinikums. Das Verfahren sei „hochkomplex, zeitaufwendig und mit erheblichen Unwägbarkeiten behaftet“. Zumal nicht nur die Markterkundung, sondern auch die vom Stadtparlament beschlossene Aufspaltung des Krankenhauses in eine Betriebsgesellschaft und in einen Eigenbetrieb kommunalrechtlich zu begleiten ist. In den Eigenbetrieb sollen Grundstücke, Immobilien und wohl auch die Finanzlast des Neubaus eingebracht werden.

Ursprünglich sollten die Angebote von einst einem guten Dutzend Krankenhausbetreibern aus dem kommunalen, privaten und freigemeinnützigen Bereich zum Ende des dritten Quartals, also noch im September ausgewertet sein. Nun soll es erst November werden, bis das Verfahren abgeschlossen ist.

Derweil überschreiten die für Beseler ebenso „unabweisbaren“ wie „unvorhersehbaren“ Kosten für Rechts- und Steuerberatung die Millionengrenze. Waren noch im März 450000 Euro eingeplant, kamen im Juli 350000 Euro hinzu, um vorliegende Rechnungen zu begleichen. Nun, im August, soll es nach einer aktuellen „Hochrechnung“ einen Nachschlag von weiteren 400000 auf dann 1,2 Millionen Euro geben. Und auch dies ist mangels konkreter Daten nur eine „Abschätzung“.

Der Stadtkämmerer will die soeben vom Magistrat beschlossenen Mehrausgaben von insgesamt 750000 Euro in Abstimmung mit dem Regierungspräsidenten über den Nachtragshaushalt 2012 verrechnen. Sofern das Stadtparlament zustimmt.

Das Markterkundungsverfahren befindet sich augenblicklich in seiner dritten Phase. Im Rennen sind laut Beseler „noch einige Interessenten“. Wobei es sich nur noch um zwei Zielgruppen handelt: Private und kommunale Bewerber, die jetzt ihre konkretisierten Angebote und Konzepte vorgelegt haben.

Auf Wunsch des hessischen Sozialministeriums lässt Offenbach auch kommunale Verbundlösungen prüfen. Das könnte neben der angestrebten Sanierung aus eigener Kraft eine von Offenbach favorisierte Variante sein, um den Stadtverordnetenbeschluss umzusetzen, das Klinikum in kommunaler Hand zu behalten. Wobei der regionale Verbund in Wiesbaden wie in Offenbach offenbar nicht nur bis Hanau, das jetzt wieder sein Interesse bekundet hat,sondern weiter bis nach Osthessen gedacht wird.

Gleichwohl, so Beseler, wolle sich Offenbach auch den Privaten nicht verschließen. Und schränkt ein: „Wenn es der Markt nicht anders zulässt.“

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