Lade Inhalte...

Offenbach Reförmchen bei der Mainarbeit

Insgesamt acht Mal hatte die Arbeitsgruppe, die Vorschläge zur Optimierung der Arbeit des kommunalen Jobcenters Mainarbeit erarbeiten sollte, getagt und Kompromissvorschläge für die Kundenbetreuung erarbeitet.

28.09.2014 19:39

Kompromisse haben die Eigenart, dass am Ende selten alle Beteiligten mit ihnen gänzlich zufrieden sind. Und „auf jeden Fall ein Kompromiss“, sei das, worauf man sich am Donnerstagabend im Sozialausschuss verständigt habe, sagt der Ausschussvorsitzende Christian Grünewald (SPD).

Insgesamt acht Mal hatte die Arbeitsgruppe, die Vorschläge zur Optimierung der Arbeit des kommunalen Jobcenters Mainarbeit erarbeiten sollte, getagt. Ihr gehörten neben Stadtverordneten auch Vertreter des Jobcenters und Kritiker aus der Initiative SGB-II-Dialog an. Nun steht ein Konzept, das in einer der nächsten Stadtverordnetenversammlungen zur Abstimmung gebracht werden soll.

Das Konzept sieht vor, dass die derzeit vakante Stelle des Ombudsmanns für die Mainarbeit zügig wiederbesetzt wird. Zusätzliche Legimität soll das Amt dadurch erhalten, dass künftig die Stadtverordnetenversammlung über die Besetzung entscheidet und nicht wie bisher der Magistrat. Zudem soll dem Parlament jährlich ein Bericht des Ombudsmannes vorgelegt werden. Vorgesehen ist auch eine Zertifizierung des Qualitätssicherungssystems der Mainarbeit. Weitere Änderungen, etwa bei der Dokumentenannahme oder der Wohnraumhilfe, sollen zunächst nur geprüft werden.

Vertreter des SGB-II-Dialogs wenig begeistert

„Wir mussten darauf achten, in den Betrieb der Mainarbeit nicht zu stark einzugreifen“, sagt Grünewald. Zudem habe er als Ausschussvorsitzender darauf gesetzt, dass alle im Ausschuss vertretenen Fraktionen dem Antragsentwurf zustimmen könnten. Dies immerhin ist gelungen. Der Entwurf wurde einstimmig angenommen.

Wenig begeistert zeigen sich derweil Vertreter des SGB-II-Dialogs. Einige ihrer Hauptforderungen finden sich in dem Entwurf nicht wieder. Vor allem die von der Initiative geforderte Veröffentlichung der Dienstanweisung sowie die generelle Zulassung von Beiständen, die Jobcenter-Kunden zu Gesprächen begleiten sei abgelehnt worden. Das Amt des Ombudsmannes hätten die Aktivisten gerne mit zusätzlichen Befugnissen ausgestattet gesehen. „Alles in allem sind unsere Anliegen ziemlich verwässert worden“, sagt Hinirch Garms, Sprecher der Initiative.

Die Arbeitsgruppe beim Sozialausschuss war eingerichtet worden, nachdem verschiedene Erwerbsloseninitiativen der Mainarbeit immer wieder Verfehlungen vorgeworfen hatten. Im Frühjahr 2013 war es unter anderem zu Tumulten im Gebäude der Mainarbeit gekommen, als Kunden darauf bestanden, nur in Begleitung eines Beistandes zu vereinbarten Terminen zu erscheinen. (dmj)

Zur Startseite

Die Zeitung für Menschen mit starken Überzeugungen.

Multimedia App E-Paper
App
Online Kundenservice Abo-Shop
  • Nutzungsbasierte Onlinewerbung
  • Mediadaten
  • Wir über uns
  • Impressum