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Offenbach Neues Forum tritt wieder an

Das Forum Neues Offenbach wird zur Kommunalwahl im März 2016 wieder antreten. Die Wählerinitiative setzt sich für mehr politische Teilhabe von Migranten ein.

Er habe viel über Demokratie gelernt und wertvolle menschliche Erfahrungen gemacht, erzählt Mahmut Yigit. Dennoch möchte der 30-Jährige nicht mehr kandieren. Seit 2011 ist er als einziger Vertreter des Forum Neues Offenbach im Stadtparlament vertreten. Jetzt zieht er es vor, mehr Zeit für die Familie und das eigene berufliche Fortkommen zu verwenden.

Das Forum Neues Offenbach wird zur Kommunalwahl im März 2016 also ohne ihn antreten. Spitzenkandidat ist der Kaufmann Muhsin Senol. 24 weitere Personen kandidieren auf der Liste. „Die Liste spiegelt die kunterbunte Bevölkerung Offenbachs wider“, sagt der 42-jährige Senol auf Anfrage. 54 Prozent der Kandidaten hätten einen Migrationshintergrund, mit Wurzeln in Bulgarien, Rumänien, der Türkei, Griechenland und anderen Ländern. Und sehr viele junge Leute zwischen 20 und 30 Jahren seien darunter.

„Dieses Mal sind wir besser organisiert“, sagt Senol. Kandidaten auswählen, Netzwerke bilden, Wahlkampagnen erarbeiten, all dies habe die zur letzten Kommunalwahl gegründete Initiative für ihren zweiten Anlauf gut geplant. Senol ist fest entschlossen, das Ziel von fünf bis sieben Sitzen in der Stadtverordnetenversammlung zu schaffen. Zielgruppe unter den Wählern sind Menschen mit Migrationshintergrund und insbesondere die Jungen mit deutschem Pass. „Denn die fühlen sich von keiner Partei vertreten“, sagt Senol.

Er selbst sei einmal Mitglied in der SPD gewesen. Dort sei er aber von niemandem persönlich angesprochen worden und habe sich nicht aufgehoben gefühlt. Um diese Lücke zu schließen, habe er das Neue Forum gegründet. 2011 trat die Liste bereits mit dem gleichen Ziel an, damals wollten sie sogar einen Stadtrat stellen. Die Initiatoren erlebten aber eine herbe Enttäuschung, konnten nur einen Sitz in der Stadtverordnetenversammlung gewinnen.

Migranten schwer zu mobilisieren

Yigit wurde ins Parlament kumuliert, obwohl er einen hinteren Listenplatz hatte. „Wahrscheinlich haben mich Lehrer und ehemalige Schüler der Mathildenschule gewählt“, erklärt er sich seinen Überraschungserfolg. Ein „Greenhorn“ sei er damals gewesen, ohne Vorwissen, wie Politik funktioniere. Erst allmählich habe er verstanden, wie mühselig und arbeitsreich es ist, Stadtverordneter zu sein, die langen Sitzungen in Ausschüssen, die vielen Themen, die viele hundert Seiten starken Vorlagen zu bewältigen, und alles im Ehrenamt. Yigit hat in all den Jahren keinen einzigen Antrag gestellt und sich kaum zu Wort gemeldet. Ohne bundesweite Organisation im Rücken, ohne Fraktionsbüro und regelmäßige Fraktionsbesprechungen sei dies sehr schwierig, erklärt er – und gesteht ein, dass seine Wahl politisch wenig gebracht habe.

Allerdings hält er es für wichtig, dass das Forum Neues Offenbach im Parlament vertreten sei. Denn die Anliegen der Migranten würden von den bestehenden Parteien zu wenig berücksichtigt. Außerdem belebe die reine Existenz des Forums schon das Geschäft. „Die anderen Parteien sind aufmerksamer geworden.“

Menschen mit Migrationshintergrund zu mehr Partizipation zu verhelfen, das ist für Muhsin Senol das große politische Ziel, zum einen, um mit den Ideen der Migranten die Gesellschaft zu bereichern, zum anderen, damit sich die Menschen zur deutschen Gesellschaft zugehörig fühlen.

Er ist überzeugt davon, dass es Migranten in der Politik gelänge, die Wirtschaft Offenbachs zu verbessern, weil sie durch ihre Kontakte ins Ausland Investoren anwerben könnten. Zudem tritt die Initiative für mehr Freizeitmöglichkeiten und weniger Wettbüros ein. Demnächst möchte Senol das Wahlprogramm vorstellen.

Die Herkulesarbeit wird allerdings sein, die Wählerschaft am Wahltag an die Urne zu bewegen. Erfahrungsgemäß sind Migranten schwer zu mobilisieren. Zur vergangenen Bundestagswahl hatten türkische Verbände und Medien dazu aufgerufen, ihre Stimmen abzugeben. Aber zu einer Kommunalwahl ist solch eine Initiative nicht möglich. Senol ist dennoch zuversichtlich. Dass erst kürzlich Halil Öztas (SPD) zum Heusenstammer Bürgermeister gewählt wurde, sei ein Zeichen dafür, dass Migranten eine Chance in der Politik hätten, sagt er. Senol kann sich sogar vorstellen, dass es in zwei bis drei Jahren eine Bundespartei Neues Forum gebe. Seit der Kommunalwahl 2011 ist das Neue Forum mit jeweils einem Sitz in den Stadtverordnetenversammlungen Rüsselsheim und Raunheim vertreten.

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