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Offenbach Günstige Prognose für den Etat

Offenbach kann sich über ein Plus bei der Gewerbesteuer freuen. Das Haushaltsdefizit könnte deshalb geringer als erwartet ausfallen. Kämmerer Schwenke stellt im Stadtparlament zudem eine Neuerung zur Finanzkontrolle und Beteiligungsbericht vor.

Die Einnahmen der Stadt über die EVO.... Foto: Rolf Oeser

Die Gewerbesteuer fließt in Offenbach üppiger und das Haushaltsdefizit könnte zum Jahresende geringer ausfallen als erwartet: Es sind diesmal gute Nachrichten, die Offenbachs Kämmerer Felix Schwenke (SPD) im Rathaus verkündet. Anlass war die Vorstellung einer Neuerung im Finanzcontrolling. Künftig wird der quartalsweise vorgelegte Finanzbericht auch eine Prognose über das Ergebnis zum Ende des Haushaltsjahres enthalten. Was bei den städtischen Unternehmen längst Standard ist, wird jetzt auch in der Stadtverwaltung eingesetzt. „Für die Stadtverordnetenversammlung ist ja viel relevanter zu wissen, wie es zum Jahresende finanziell aussieht, als was wir bereits ausgegeben haben“, sagt Schwenke.

Zwar könne nun dank der von den Amtsleitern weitergereichten Bilanzen das Endergebnis besser vorausgesagt werden. „Aber wir reden trotzdem über die Zukunft“, sagt Schwenke, Änderungen seien immer noch möglich. Auch bisher sei das Jahresergebnis regelmäßig abgeschätzt worden, doch nur auf der Basis größeren Ausgaben. Dies sei „eher eine Prognose light“ gewesen.

Schutzschirm einhalten

Auf der Basis der nun vorliegenden Zahlen sei es wesentlich einfacher einen Nachtragshaushalt aufzustellen und die Einhaltung des Schutzschirmvertrages zu gewährleisten. Je früher sich hier Probleme bei der Einhaltung der Vorgaben abzeichneten, desto eher könne die Stadt das Gespräch mit der Aufsichtsbehörde und den Amtsleitern führen, sagt der Kämmerer. Das neue Verfahren könne zudem die Basis bilden bei der laut Haushaltsgenehmigung geforderten Einzelkreditgenehmigung beim Regierungspräsidium.

Gute Aussichten gibt es auch bei der Gewerbesteuer. Aktuell sieht es so aus, dass Offenbach von der allgemein guten Konjunkturlage profitiert und ein sattes Plus von mehr als zwei Millionen einfährt. „Das ist die beweglichste Haushalts-Position überhaupt“, sagt der Kämmerer. In den Meldungen der Einnahmen könne es binnen kürzester zeit gigantische Abweichungen bei der Endsumme geben. Doch jetzt sehe es so aus, als ob der die Stadt ihre Einnahmen verbessern könne.

Auch den Beteiligungsbericht für 2014 stellte Schwenke gestern vor. Darin werden die 31 privatrechtlich organisierten Gesellschaften, beziehungsweise Eigenbetriebe mit Zahlen, Daten, Fakten und Risiken vorgestellt, an denen die Stadt mit mindestens zwanzig Prozent beteiligt ist. Sie hatten im Jahr 2014 mehr als eine Milliarde Gesamtumsatz. Die Situation in diesen Gewinnen sei derzeit stabil, sagt Schwenke.

EVO bringt Gewinn

Größter Gewinnbringer ist die Energieversorgung Offenbach (EVO) Sieben Millionen Euro hat die Stadt im vergangenen Jahr für ihre 49 Prozent Beteiligung erhalten. Der Gewinn war schon deutlich üppiger, doch hatte das Unternehmen bereits 2012 angekündigt, dass der Umbau der EVO hin zu mehr umweltfreundlicher Energie mit einer Minderung des Gewinnes einhergehen werde. Diese Entscheidung trage die Stadt mit, betonte Schwenke. Die derzeitige Einnahme deckt das Minus beim immer defizitären Nahverkehr: Die OVB hat ein Minus von rund 7 Millionen Euro im vergangenen Jahr eingefahren.

Der Beteiligungsbericht 2014 ist der erste ohne das im Juli 2013 an den Sana-Konzern verkaufte Klinikum. Im Zuge des Eigentümerwechsels hat das Sana-Klinikum die Rhein Main Cateringservice GmbH und die Rhein-Main Versorgungszentrum GmbH verkauft. Dagegen hat die Stadt vom Sana-Konzern dessen Geschäftsanteile am Seniorenzentrum Offenbach gekauft.

Für die klamme Stadt ist es wichtig, dass die Unternehmen, an denen sie beteiligt sind, effizient arbeiten und einen Beitrag zur finanziellen Entlastung des städtischen Haushalts leisten. „Aber nicht bei jedem Unternehmen muss ein Gewinn rausspringen“, sagt Schwenke, und nannte als Beispiels die Stadtreinigung. „Aber für die Stadtverordneten ist interessant, was ein Unternehmen kostet oder bringt.“

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