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Offenbach Geld von der Mainarbeit

Das Forderungsmanagement des Jobcenters Mainarbeit ist für den städtischen Haushalt wichtig. Denn es bringt der Kommune Geld.

Die Bedeutung des Forderungsmanagements des Jobcenters Mainarbeit für die städtischen Finanzen würdigte Stadtrat und Kämmerer Peter Freier (CDU) in einem Pressegespräch am Donnerstag. Die Mainarbeit finanziert ihre Aufgaben, wie etwa die Zahlung von Arbeitslosengeld II und Sozialgeld, mit Mitteln des Bundes und der Kommune. Da es dafür verantwortlich ist, zunächst den Bedarf seiner Kunden zu decken, geht das Jobcenter dabei in Vorleistung. Aus verschiedenen Gründen komme es hier zu „systembedingten Überzahlungen, aber auch zu unrechtmäßigem Leistungsbezug“ erläuterte Freier. Dieses zu viel gezahlte Geld fordert das Jobcenter zurück.

Rund 12 800 Fälle von Rückforderungen, die insgesamt 6,2 Millionen Euro umfassten, habe die Mainarbeit etwa im Jahr 2015 bearbeitet. Das Geld aus diesen Rückforderungen leitet das Jobcenter an Bund und Kommune weiter. Dabei gehen an die Stadt knapp 45 Prozent aller eingehenden Mittel – zwei Millionen Euro, hat die Mainarbeit laut ihrem Geschäftsführer Matthias Schulze-Böing dafür in ihren Haushalt eingestellt.

Wie es überhaupt zu Überzahlungen kommt, erklärte Susanne Pfau: „Die Leistungen werden für sechs Monate im Voraus bewilligt. Fließt dem Klienten später etwa Einkommen zu, das nicht vorhersehbar war oder höher ist als erwartet, fordern wir Geld zurück.“ Andere Fälle sind laut der Leiterin des Bereichs Geldleistungen der Mainarbeit etwa der Bezug von Renten, Kinder- oder Krankengeld. Oder es gehe um die Rückzahlung von Darlehen, zum Beispiel für Mietkautionen.

Dass dem Jobcenter vorsätzlich falsche Angaben gemacht werden, komme nicht sehr häufig vor, betont Geschäftsführer Schulze-Böing. Aber auch unabsichtlich gäben Klienten nicht immer alles richtig an. Um falschen Angaben auf die Spur zu kommen, recherchiere man, schaue nach Unstimmigkeiten in den Unterlagen des Klienten und setze auf Datenabgleich mit anderen Stellen.

Hat jemand unrechtmäßig Leistungen bezogen, kann das laut Schulze-Böing mit Bußgeld geahndet werden, aber auch eine Strafanzeige wegen Betrugs sei möglich. Bußgelder könnten dabei ebenso wie Rückzahlungen in Raten beglichen werden. „Wir schauen, dass wir auf die Bedürfnisse der Kunden eingehen“, sagte Helmuth Sendelbach, Leiter Finanzen der Mainarbeit. Dennoch: „Alles kriegen wir nicht zurück“, so Geschäftsführer Schulze-Böing.

Was für die Stadt vor allem zu Buche schlägt, sind die Mittel für Unterkunft und Heizung von SGB-II-Berechtigten, die sie zu knapp zwei Dritteln trägt. Der Bund übernimmt das restliche Drittel. Im städtischen Haushalt sind für diesen Posten laut Kämmerer Freier 53 Millionen Euro vorgesehen. Der Deutsche Städtetag fordere vom Bund, hier die vollen Kosten zu übernehmen. Denn die großen Städte hätten die Hauptlast zu tragen. „Ich bin guter Hoffnung, dass sich da etwas tut“, sagte Freier.

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