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Gastronomie Getränkesteuer wird abgeschafft

Als letzte Kommune in Deutschland schafft Offenbach die Getränkesteuer ab. Das Aus kommt zum 1. Januar 2010. Zuletzt hatte die Steuer noch rund 500.000 Euro in die chronisch defizitäre Stadtkasse gebracht.

11.12.2009 14:12
Als letzte Kommune in Deutschland schafft Offenbach zum Jahreswechsel die Getränkesteuer ab. Foto: dpa

Offenbach. Als letzte Kommune in Deutschland schafft Offenbach die Getränkesteuer ab. Das Aus komme zum 1. Januar 2010, bestätigte die Stadt am Freitag. Zuletzt hatte die Steuer noch rund 500.000 Euro in die chronisch defizitäre Stadtkasse gebracht.

Mit der Abschaffung folgt die Verwaltung dem Willen der Stadtverordneten-Versammlung. Die hatte bereits 2007 einen entsprechenden Beschluss gefasst. "Wir verlieren unseren Sonderstatus", sagte ein Mitarbeiter des Kassen- und Steueramtes der Stadt, die nach eigener Darstellung als einzige noch diese örtliche Verbrauchssteuer kassierte.

Der Steuersatz war zunächst von zehn auf fünf Prozent reduziert worden. In der Folge schrumpften die Einnahmen von ursprünglich knapp einer Million Euro auf die Hälfte. Im Offenbacher Etat werden im kommenden Jahr voraussichtlich 78,1 Millionen Euro fehlen. Der Wegfall der Getränkesteuer ist darin bereits eingerechnet. Ob im Januar in den Gaststätten auch die Getränkepreise sinken, muss abgewartet werden. (dpa)

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