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Hofheim Stangs Streichkonzert

Fast sieben Millionen Euro beträgt das Defizit im Haushalt 2015. Bürgermeisterin Gisela Stang hat deshalb im Parlament eine Streichliste präsentiert. Gespart werden soll an allen Ecken und Enden. Auch der Neubau der Stadtbücherei fällt dem Rotstift vermutlich zum Opfer.

Wo die Stadtbibliothek in Zukunft unterkommt, ist ungewiss. Foto: Pressefotografie Storch, Bad Hg.

Paukenschlag gestern Abend im Parlament: Die Pläne für den Neubau von Stadtbücherei und Stadtarchiv auf dem Kellereiplatz sind Makulatur. Der Kreis habe dafür in absehbarer Zeit kein Geld, sagte Bürgermeisterin Gisela Stang (SPD) in ihrer Haushaltsrede. Die Stadt könne das Millionen-Projekt ebenso wenig stemmen.

Deshalb werde nun nach Räumen gesucht, in denen Bibliothek und Archiv unterkommen könnten – auf deutlich reduzierter Fläche. Die beiden Grundstücke an der Elisabethenstraße, auf denen der Neubau stehen sollte beziehungsweise die alte Bücherei steht, werden verkauft. Eventuell lasse sich eine Lösung mit einem Investor finden. Wohnungen und Stadtbücherei könnten dann zusammen in einem neuen Gebäude untergebracht werden.

Wie schlecht es um die Hofheimer Finanzen steht, zeigen die Zahlen: Ein 6,4-Millionen-Euro-Loch klafft 2015 zwischen Einnahmen und Ausgaben. Auch für das laufende Jahr konnte Stang gestern keine Entwarnung geben: Anstelle der kalkulierten drei Millionen Euro beträgt das Defizit im Nachtragshaushalt für 2014 fast acht Millionen Euro.

Mit „ein bisschen Kratzen an der Oberfläche“ sei es da nicht mehr getan“, sagte die Kämmerin in einer ungewöhnlich scharfen Haushaltsrede und präsentierte eine Streichliste, die wohl Anlass zu heftigen Debatten im Parlament geben wird. Gespart werden soll an allen Ecken und Enden: beim Kreisstadtsommer und im Stadtmuseum, im Bürgerbüro, bei der Pflege von Grünflächen und bei der Sprachförderung für Kindergartenkinder.

Das Tiergehege auf dem Kapellenberg soll aufgegeben, das Haus der Jugend wenigstens teilweise vermietet, Seniorenweihnachtsfeiern sollen gestrichen und die Einsatzzeiten des Spielmobils halbiert werden. Zur Disposition stehen nach Stangs Haushaltsrede auch die Ortsbeiräte in den Hofheimer Stadtteilen; der Feuerwehrentwicklungsplan soll überarbeitet, die Linienführung der Stadtbusse überprüft werden. Die Familienjahreskarte für die Stadtbücherei wird mit 40 Euro mehr als doppelt so teuer werden wie bisher.

Um 1,5 Millionen Euro könnte das Defizit 2015 auf diese Weise verringert werden, sagte Stang. Von einem ausgeglichenen Haushalt ist die Kämmerin damit aber nach wie vor meilenweit entfernt. Weil eine Verdoppelung der Grundsteuer B von 400 auf 800 Prozentpunkte zwar das komplette Defizit auffangen würde, aber politisch wohl nicht durchzusetzen sein dürfte, stehen auch sämtliche für die nächsten Jahre geplanten Investitionen auf dem Prüfstand.

Die Ländcheshalle in Wallau werde die Stadt definitiv nur in der Basisvariante für fünf Millionen Euro finanzieren, kündigte die Bürgermeisterin an und ließ offen, „ob der 3,3 Millionen Euro teure barrierefreie Ausbau des Lorsbacher Bahnhofes zum gegenwärtigen Ausbau eine zu schulternde Aufgabe ist.“

Schwer auf der Tasche liegen der Stadt auch die 70 Immobilien, die sie bewirtschaftet. Es solle geprüft werden, inwieweit der Haushalt entlastet werde, wenn die Gebäude und Liegenschaften in eine eigene Gesellschaft transferiert würden, sagte Stang.

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