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Finanzen in Flörsheim Streit um Haushalt eskaliert

Das städtische Kulturprogramm für das zweite Halbjahr 2018 ist in Flörsheim (Main-Taunus) abgesagt. Landrat Michael Cyriax (CDU) hat den Etat der Stadt für das laufende Jahr bisher nicht genehmigt.

Kultur in Flörsheim
Im Kunstforum Mainturm wird es keine Ausstellungen mehr geben. (Symbolbild) Foto: Michael Schick

In Flörsheim ist das städtische Kulturprogramm für das zweite Halbjahr 2018 abgesagt. Es wird kein Comedy- und Kabarettprogramm geben, kein Weinseminar und keine Konzerte im Flörsheimer Keller. Im Kunstforum Mainturm sind keine Ausstellungen mehr zu sehen, die Programme für Senioren und für Kinder sind ebenfalls gestrichen. Der Grund: Landrat Michael Cyriax (CDU) hat den Etat für 2018 bisher nicht genehmigt, weil der Jahresabschluss 2016 noch nicht vorliegt. Es gilt die vorläufige Haushaltsführung, wonach die Kommune lediglich für Pflichtaufgaben Geld ausgeben kann.

Er könne nicht anders handeln, hatte Erster Stadtrat und Kämmerer Sven Heß (Grüne Alternative Liste Flörsheim) jüngst mitgeteilt und überdies verkündet, dass auch Auszahlungen der Vereinsförderung gestoppt würden, bis die Haushaltsgenehmigung vorliege.

Davor hatte sich Heß bereits geweigert, Verträge mit den Schaustellern der Flörsheimer Kerb zu unterschreiben. Zwischenzeitlich steht fest, dass das Traditionsfest im Herbst stattfinden wird, weil die Kerb der Stadt unterm Strich mehr Einnahmen als Ausgaben beschert.

Das rigorose Vorgehen des grünen Kämmerers hat in der Flörsheimer Kommunalpolitik für gehörigen Wirbel gesorgt.

Selbst die CDU, die Teil des regierenden Viererbündnisses ist, dem auch Galf, FDP und Freie Wähler angehören, hält nicht mit Kritik hinterm Berg. „Die Wirkung, die in der Öffentlichkeit erzeugt wird, ist fatal“, sagte CDU-Sprecher Marcus Reif der FR und lässt durchblicken, dass auch die übrigen Bündnispartner irritiert seien von Heß’ Vorgehen. „Wir brauchen keine Panikmache. Ich kann dem Kämmerer nur dringend empfehlen, die Jahresabschlüsse endlich vorzulegen“, so Reif.

Die Flörsheimer SPD beklagt ebenfalls das von Heß verursachte „Haushaltswirrwarr“. Es werde sich im kommenden Jahr fortsetzen, weil der Jahresabschluss 2017 ebenfalls verspätet erst Mitte 2019 vorliegen werde. „Die gesamte Stadtverwaltung und die Kommunalpolitik sind dann erneut handlungsunfähig“, befürchtet SPD-Fraktionsvorsitzende Marion Eisenmann-Kohl.

Sven Heß werfen die Sozialdemokraten vor, „die städtischen Finanzen überhaupt nicht mehr im Griff zu haben“. Wahre Horrorszenarien habe er im vergangenen Jahr an die Wand gemalt. Nun habe sich herausgestellt, dass sich der Haushalt 2017 wesentlich besser entwickelt habe als von ihm prognostiziert, beim Haushalt 2018, den das Parlament schließlich ohne die von Heß geforderte Grundsteuererhöhung einstimmig verabschiedete, sehe es ähnlich aus. „Offenbar hat der Kämmerer komplett den Überblick verloren“, heißt es in der Mitteilung der SPD.

Sven Heß war am Mittwoch nicht zu erreichen. Auch in seinem Büro im Rathaus ging niemand ans Telefon.

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