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Eschborn Keine GroKo auf Landesebene

Die Eschborner Genossen fordern von der Hessen-SPD ein Bekenntnis zu linker Politik.

Im Vorstand der SPD-Eschborn sind sich alle einig: Die hessischen Sozialdemokraten sollen eine Koalition mit der CDU in ihrem Wahlprogramm zur Landtagswahl ausschließen. Angestrebt werden sollten stattdessen Bündnisse, „mit denen sozialdemokratische und linke Positionen entwickelt und umgesetzt werden können.“ Die SPD müsse sich als glaubwürdige und zuverlässige politische Alternative zur CDU anbieten und sich langfristig aus der Junior-Regierungspartnerrolle, die sie auf Bundesebene innehat, lösen, heißt es in einer Mitteilung der Eschborner Genossen.

Die Hessen-SPD wird vom Vorstand der Eschborner SPD aufgefordert, nach den Landtagswahlen eine Mehrheit links der Union anzustreben. Eine Stimme für die SPD dürfe nicht die CDU an die Macht bringen.

Auf lokalpolitischer Ebene in Eschborn haben die Genossen in den vergangenen beiden Jahren Erfahrung mit einem ungewöhnlichen Bündnis gesammelt. Nach massiven Verlusten der früheren Bündnispartner CDU und Grünen kooperiert die SPD im Stadtparlament mit den Freien Wählern, den Linken und der FDP. Die Regierungsmehrheit stellt mit Mathias Geiger (FDP) den Bürgermeister. Adi Kannengießer (SPD) ist seit etwas mehr als einem Jahr ehrenamtlicher Baudezernent.

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