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Schöneck Für Flüchtlingsgipfel

Die FDP fordert einen Landesgipfel zum Thema Flüchtlinge. Die Kommunen dürften bei ihren Anstrengungen zur Aufnahme, Unterbringung und Integration von Flüchtlingen nicht allein gelassen werden.

Zustimmung erntete die Schönecker FDP mit ihrer Forderung nach einem Landesgipfel zum Thema Flüchtlinge in der Gemeindevertretung.

„Die Kommunen dürfen bei ihren Anstrengungen zur Aufnahme, Unterbringung und Integration von Flüchtlingen nicht allein gelassen werden - zumal die bisherige Finanzierung dieser Aufgaben durch das Land und den Bund unzureichend war und auch nach dem derzeitigen Sachstand bis auf Weiteres unzureichend sein wird“, erklärt Fraktionsvorsitzende Anke Pfeil.

Diejenigen, „die die geballte Kraft“ der sich wegen der zunehmenden Anzahl von Flüchtlingen stellenden Herausforderungen am direktesten träfe, seien die Kommunen. „Ein hessischer Landesgipfel Flüchtlinge zwecks gemeinsamer und abgestimmter Integrationspolitik auch im Verhältnis zwischen Land und Kommunen ist daher nicht nur sinnvoll, sondern zwingend notwendig“, so Pfeil weiter.

Ziel eines Gipfels müsse unter anderem sein, gemeinsame Standards für die Unterbringungen zu vereinbaren. Land und Kommunen sollten gemeinsam nach Lösungen suchen, wie schnell vor Ort geeigneter Wohnraum geschaffen werden könne, in dem etwa bürokratische Hindernisse durch Anpassung von Richtlinien aus der Baunutzungsverordnung beseitigt würden.

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