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Main-Kinzig Wechsel aus Überzeugung

Scheidung nach 18 Jahren: Die SPD will die große Koalition im Main-Kinzig-Kreis nicht fortsetzen. Stattdessen gibt es nach einem eindeutigen Votum nun eine Koalition mit den Grünen und den Freien Wählern.

13.05.2011 11:24
Von Jörg Andersson
SPD-Sieger: Landrat Erich Pipa und Parteichef Kavai (rechts). Foto: Privat

Der Landrat fand als erster klare Worte. Während die Verhandlungskommission der SPD noch den transparenten und basisdemokratischen Abstimmungsprozess hervorhob, wagte sich Erich Pipa aus der Deckung. Für beide Konstellationen habe es gewichtige Argumente gegeben aber letztendlich sei „der Wechsel die überzeugendere Lösung“ gewesen“, kommentierte Pipa den Beschluss, den Unterbezirksvorstand und Kreistagsfraktion am Donnerstag im Wächtersbacher Bürgerhaus in geheimer Abstimmung trafen.

Nur 16 Sozialdemokraten votierten für eine Fortsetzung der seit 1993 bestehenden Zusammenarbeit mit der CDU. 26 stimmten für den Wechsel: ein rot-grünes Bündnis unter Einbeziehung der vierköpfigen Freien Wählergemeinschaft.

Sein Hauptaugenmerk richtete Pipa gen Wiesbaden. „Wir werden weitere Probleme mit der Landesregierung bekommen“, meinte der Landrat und fügte ein aktuelles Beispiel an. So solle das Staatliche Schulamt von Hanau nach Fulda verlegt werden. Landespolitische Entscheidungen gegen die Interessen des Main-Kinzig-Kreises hätten mit der hiesigen CDU oft nur enttäuschende und wirkungslose Formelkompromisse gezeitigt. Von der neuen Koalition verspreche er sich mehr Durchsetzungsvermögen, natürlich auch bei elementaren Dingen wie der erneuerbaren Energie.

Während der Unterbezirksvorsitzende André Kavai betonte, dass bis zuletzt in der Partei ergebnisoffen diskutiert worden sei und er selbst bewusst keine klare Position bezogen habe, wurde Pipa auch hier konkreter. Offenbar haben er und Teile der SPD sich über die letzte Gesprächsrunde mit der CDU geärgert, als erst gegen Mitternacht deutlich geworden sei, dass die Kommission kein Mandat habe. Laut Landrat ist die Stimmung in der SPD danach noch einmal gekippt.

Derweil betonte Karl Netscher auch die Position der Freien Wähler. Deren Bereitschaft, die Koalition zu stabilisieren, habe der SPD die Position erleichtert.

Unabhängig vom Votum hatte die SPD zuvor in einem Sondierungseckpunktepapier ihren Führungsanspruch in der Kreisregierung herausgestellt. Darin ist der Aufstieg Kavais vom Kreisbeigeordneten zum Vizelandrat fixiert und eine neue Dezernatsverteilung festgeschrieben.

Danach sind künftig auch die Main-Kinzig-Kliniken und der Bildungsbereich in SPD-Zuständigkeit. Zudem wurde das Arbeitsfeld Tourismus dem Wirtschaftsressort von Landrat Pipa zugeschlagen.

Die Grünen haben vergangenen Woche den Niederdofeldener Bürgermeister Mattthias Zach (58) für die Position des zweiten Kreisbeigeordneten nominiert.

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