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Hanau Linke bei Wahl ohne eigene Liste

Mangels Kandidaten tritt die Linke bei der Kommunalwahl 2016 nicht mit einer Parteiliste an. Die Partei plant stattdessen eine „Alternative Linke Wählergruppe“. Für diese gibt es bereits Unterstützung.

Die Linke kandidiert bei der Kommunalwahl 2016 in Hanau nicht mit einer Parteiliste. Wie der Kreisvorsitzende Thomas Maurer mitteilt, will die Partei stattdessen auf eine „Alternative Linke Wählergruppe“, so der Arbeitstitel, setzen. Maurer ruft „alle an einer sozialökologischen Alternative interessierten Menschen“ auf, sich an der Gruppe zu beteiligen.

Bei der Mitgliederversammlung der Hanauer Linken am vergangenen Samstag wurden nur acht Bewerbungen für Listenplätze zur Wahl der Stadtparlaments gezählt, so Maurer. Es werden den Angaben zufolge aber mindestens 18 Kandidaten gebraucht, um die volle Stimmenzahl auszuschöpfen. Sieben der acht Bewerber hätten sich schließlich gegen eine solche „aussichtslose“ Kandidatur entschieden.

Jürgen Jakoby, der verbliebene, aber nicht persönlich anwesende Kandidat, sei von der Mehrheit abgelehnt worden, so dass keine Liste zustande kam. An der Versammlung nahmen lediglich vier Mitglieder der Hanauer Linken teil.

Sie haben laut Maurer einstimmig beschlossen, den Kreisvorstand mit der Organisation der Kandidatur in Hanau zu beauftragen – und eine Alternative Linke Wählergruppe zu prüfen. Es dürfe nicht sein, dass sozialökologische Alternativen kein Sprachrohr in der Stadtverordnetenversammlung hätten – darin seien sich die Mitglieder einig. Nur eine alternative Gruppe würde „Wohnungsnot, Sozialabbau durch den Schutzschirm und die Millionen Euro von Steuergeldern, die durch den Innenstadtumbau ausgegeben wurden“ kritisieren.

Jakoby, Mitglied des Ortsbeirates Kesselstadt / Weststadt, kritisiert die jetzt getroffene Entscheidung und das Vorgehen des Kreisvorstandes. Seiner Ansicht nach ist von Anfang an geplant gewesen, keine Parteiliste der Linken in den Wahlkampf zu schicken. Der Vorstand habe zu wenig dafür getan, um die Liste zu füllen, meint Jakoby. Mehrere potenzielle Kandidaten seien nicht angesprochen worden.

Der Termin der Mitgliederversammlung am Tag der Deutschen Einheit sei alles andere als günstig gewesen. Darüber hinaus sei fraglich, „ob sich der Kreisvorstand über einen Beschluss des Stadtverbandes einfach so hinwegsetzen kann“. Die Mehrheit des Stadtverbandes hatte sich zuvor für eine Liste der Linken ausgesprochen.

Unterstützung von Satirepartei

Maurer weist die Kritik von Jakoby entschieden zurück. Der Kreisvorstand habe es sich „überhaupt nicht leicht gemacht“ und mit einer Reihe von möglichen Kandidaten gesprochen – leider vergeblich. Der Termin habe Nach-, aber auch Vorteile. Er sei zum Beispiel weder auf einen Arbeits- noch auf einen Einkaufstag gefallen. Formal sei alles korrekt gelaufen, sagt Maurer. Er verweist außerdem darauf, dass im Stadtverband auch lediglich vier von sieben anwesenden Mitgliedern für eine Parteiliste gestimmt hätten.

Derzeit gibt es im Hanauer Parlament eine Alternative Linke Fraktion (ALF) mit den Linken Ralph-Jörg Mathes und Gabriele Röhrig sowie der Grünen Christa Martin.

Mathes gehörte zu denen, die bereit waren, auf einem Listenplatz zu kandidieren. Doch um die Liste zu füllen, fehle es schlichtweg an Personal, sagt der Stadtverordnete. Die Versammlungen hätten dies bestätigt. Er widerspricht Jakoby ebenfalls und sieht in einer Alternativen Linken Wählergruppe eine Chance, um sozialen Themen weiterhin Gehör zu verschaffen, und zwar mit einer breiteren Basis.

Für die angestrebte Wählergruppe gibt es bereits Unterstützung: Der PARTEI-Kreisvorsitzende Benedikt Polzer, der im Juli in Hanau als Oberbürgermeister-Kandidat antrat, kündigt an, dass die Satirepartei für die Gruppe voraussichtlich vier Unterstützer stellen werde: Gregor Wilkenloh, Dagmar Rausch, Koral Usul und Thorsten Schedletzky. Die PARTEI wolle sich für soziale Aspekte einsetzen. Auch wenn dies oft mit einem Augenzwinkern geschehe – seine Partei mache ernsthafte Politik, sagt Polzer. Skurril sei eher das aktuelle Bestreben der Hanauer CDU, sich die Gunst der SPD für eine Große Koalition zu sichern, so Polzer.

Auch Christa Martin will sich in der Gruppe einbringen, vor allem mit ihrem Schwerpunkt Ökologie. Martin betont jedoch, dass noch nichts entschieden sei und sie noch Gespräche führen müsse, auch mit den Grünen.

Der Linken-Kreisvorsitzende Maurer hofft jetzt, dass sich weitere Unterstützer melden. Im September hatte die ALF zusammen mit der Linken-Bundestagsabgeordneten Sabine Leidig zum „kommunalen sozialökologischen Ratschlag“ in die Christuskirche geladen, um alternative Wirtschafts- und Lebensweisen zu diskutieren und Ideen für die Region Hanau zu entwickeln. Die Resonanz sei positiv gewesen. Es gebe in Hanau viele Menschen, die sich für eine soziale und ökologische Politik einsetzen wollten, sagt Thomas Maurer. Das Potenzial sei da.

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