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Rödermark CDU und SPD kooperieren

Die Lokalpolitik in Rödermark ist grade täglich für eine Überraschung gut: Am Freitag verkündeten CDU und SPD ihre Zusammenarbeit bis zur Wahl 2011. Von Christoph Manus

Das neue Traumpaar? Die Rödermärker CDU-Vorsitzende und Bundestagsabgeordnete Patricia Lips und SPD-Vorsitzender Armin Lauer arbeiten jetzt zusammen. Foto: Christian Sahm/privat

Vier Tage nach der Kündigung der Koalition mit der FDP hat die Rödermärker CDU gestern ihren neuen Partner vorgestellt. Sie will bis zur Kommunalwahl 2011 mit der SPD kooperieren. Darauf haben sich die Vorstände und Fraktionen beider Parteien in der Nacht zum Freitag verständigt.

Es gehe darum, Verantwortung für die Stadt zu zeigen, sagte SPD-Fraktionschef Armin Lauer am Freitag. "Wir wollten keine Hängepartie zum Nachteil der Bürger." Lauer und die CDU-Vorsitzende Patricia Lips betonten, es handele sich bei der geplanten Zusammenarbeit aber um keine Koalition. Differenzen seien erlaubt. Die Parteien behielten ihre Handlungsfähigkeit, sagte Lips. Wechselnde Mehrheiten halte sie dagegen nicht für zielführend.

Bereits in der nächsten Sitzung des Stadtparlaments will die neue Kooperation die Zahl der ehrenamtlichen Magistratsmitglieder auf neun erhöhen. Damit wäre dann auch wieder die SPD dort vertreten. Diesem Gremium gehörten dann zudem fünf CDU-Leute, zwei Vertreter der AL und einer der FDP an. Die SPD soll zudem den Vorsitz des Bauauschusses stellen. Die CDU hat seit dem Wechsel von Tobias Kruger zur FDP-Fraktion, der mit zum Bruch der Koalition beitrug, 20 Stadtveordente, die SPD nur acht.

Inhaltlich haben sich CDU und SPD auf eine gemeinsame Linie bei der Entwicklung der Ortskerne und beim Ausbau der Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren und im Grundschulalter verständigt. Zudem wolle man, wie Lauer sagte, das betreute Wohnen im Haus am Mühlengrund forcieren.

Vor den Sitzungen des Stadtparlaments werde man den engen Schulterschluss suchen, sagte Lips. Es werde auch einen Kooperationsausschuss geben. Lauer schloss auch eine Zusammenarbeit über die Wahlen hinaus nicht aus, Lips wollte sich dazu nicht äußern.

Häme von FDP und AL

"Die CDU verlässt die bürgerliche Mitte", kritisierte FDP-Chef Hans Gensert gestern auf Anfrage. Er kündigte zudem Widerstand gegen eine Neubesetzung des Bauausschussvorsitzes an. Gemeinsamkeiten zwischen CDU und SPD seien ihm bislang nicht aufgefallen.

Verbindendes sieht auch der Vorsitzende der Anderen Liste, Eckhard von der Lühe, nicht zwischen den neuen Kooperationspartnern. Im Gegenteil: Von allen vier Fraktionen gebe es die geringste Übereinstimmung. Die SPD habe sich einkaufen lassen, meint er. Damit begehe sie aber politischen Selbstmord.

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