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Dreieich Auftakt in Harmonie

In der ersten Stadtverordnetensitzung fallen fast alle Entscheidungen einstimmig. Neue Stadtverordnetenvorsteherin ist Bettina Schmitt (CDU).

Am Mittwochabend wurden auch die neuen ehrenamtlichen Stadträte gewählt. Foto: Rolf Oeser

Betont harmonisch sind alle Fraktionen der neu gewählten Dreieicher Stadtverordnetenversammlung bei ihrer konstituierenden Sitzung im Bürgerhaus Sprendlingen am Mittwochabend in die neue Legislaturperiode gegangen. Man muss kein Hellseher sein, um vorauszusagen: Die kommenden fünf Jahre werden noch genügend Konflikte und Auseinandersetzungen bringen.

Eines immerhin dürfte schon jetzt feststehen. Mit Stadtverordnetenvorsteherin Bettina Schmitt (CDU) wird der Humor nicht auf der Strecke bleiben. Das versprachen schon die ersten Amtsminuten der neu gewählten ersten Bürgerin, die über viel Mutterwitz und Schlagfertigkeit verfügt.

Dass im Parlament auch mal gelacht werden darf, zeigte Alterspräsidentin Gisa Jäger (CDU) den zahlreich erschienenen Zuschauern mit ihrer launigen, sehr charmanten Eröffnungsrede. „Also das Wort Altersvorsitzende kommt mir ja noch nicht so recht über die Lippen“, meinte sie. Aber sie sei schon auch ein bisschen stolz auf den Titel. „Also, liebe Kollegen, bitte in Zukunft mit geneigtem Haupt eine Gasse bilden, wenn ich komme“, sagte sie lachend. Drei Legislaturperioden hat Jäger bereits hinter sich. „Die ersten beiden waren hart“, sagt sie rückblickend. „Aber die dritte war viel harmonischer.“

AfD stimmt fast immer zu

Dass Stadtverordnetenvorsteherin Schmitt einstimmig gewählt wurde, war deshalb wohl durchaus als Signal zu sehen, auch wenn Koalitionen oder Kooperationen noch nicht in Sicht sind. Schmitts CDU-Fraktion – ganz knapp die größte in der Stadtverordnetenversammlung – hat nach parlamentarischer Gepflogenheit das Vorschlagsrecht für dieses Ehrenamt. Anders als vor fünf Jahren, als Renate Borgwald (SPD) zur Stadtverordnetenvorsteherin gewählt wurde, respektierten dies diesmal auch die anderen Fraktionen.

Mehr als eine Floskel war da wohl auch der ausdrückliche Dank des CDU-Vorsitzenden Hartmut Honka an Borgwald für die gute, kompetente Arbeit. Und auch Schmitt umarmte erst einmal ihre Vorgängerin, bevor sie die Glückwünsche entgegennahm. Borgwald wechselt in ein anderes Amt, sie wurde mit sieben weiteren Stadtverordneten in den ehrenamtlichen Magistrat gewählt.

Das Programm war lang, viele Ämter wurden neu besetzt. Fast alle nicht geheimen Wahlentscheidungen fielen dabei einstimmig – auch die AfD-Fraktion schloss sich fast immer an. Einzige Ausnahme: Dem altgedienten SPD-Vorsitzenden Rainer Jakobi verweigerten die drei Neuen ihre Stimmen bei der Wahl in die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbands. Das war wohl eine Retourkutsche dafür, dass Jakobi und seine Fraktion gefordert hatten, der AfD keinen Sitz im Magistrat zu gewähren.

Das gelang auch, weil CDU und SPD, Grüne und FDP, Linke und FWG jeweils eine gemeinsame Wahlliste einreichten. Die AfD stellte selbst keinen Kandidaten auf. Ihr neuer Fraktionsvorsitzender Maximilian Müger forderte, die anderen Fraktionen sollten damit aufhören, „demokratisch gewählte Politiker und deren Wähler zu stigmatisieren“. Er kündigte an, seine Fraktion werde Anträge in der Stadtverordnetenversammlung künftig nicht deshalb ablehnen, weil sie von einer bestimmten Partei kämen.

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