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Kommentar Drei hin, drei im Sinn

Es war ein Abend der politischen Winkelzüge. Um das Baugebiet Borngrund durch das Parlament zu bringen, opfert die CDU drei ihrer Stadtverordneten - aber nur vorübergehend. Mal sehen, wie das Wahlvolk das findet.

03.03.2011 17:18
Jürgen Streicher
Jürgen Streicher Foto: Bernd Fickert

Dreizehn Jahre haben CDU und FDP gebraucht, um den Bebauungsplan Borngrund endlich zur Satzungsreife zu bringen. Da durfte am Ende nichts mehr schiefgehen. Also musste die CDU dafür drei Parlamentarier opfern, auf freiwilliger Basis natürlich. Der große Exodus war nötig, um die knappe Mehrheit zu bewahren. Denn einer wollte lieber Karneval feiern, einer war beruflich verhindert, eine Dritte hätte nicht mitstimmen dürfen. Die Abdankungsschreiben gingen pünktlich ein, bei der Entscheidung konnten drei Einwechselspieler präsentiert werden und kamen für einen Abend in den Genuss von Stadtparlamentsatmosphäre mit besonderem taktischem Kalkül.

Das ist alles korrekt, das kann der CDU niemand verwehren. Sie hat parlamentarisches Recht genutzt, um zum Erfolg zu kommen. Es wird die Aussteiger nicht schmerzen, weil das Spiel am 26.?März ohnehin zu Ende ist und die Aufstellung neu formiert wird. Das Wechselspiel, über das viele Parlamentarier mehr oder weniger offen die Nase rümpfen, hinterlässt allenfalls kurzfristig das Bild einer politischen Moral, die ausschließlich zweckorientiert ist. Vielleicht auch länger, denn alle drei spontanen Aussteiger aus Parteiräson wollen nach der Kommunalwahl am 27. März wieder einsteigen. Mal sehen, wie das Wahlvolk das findet.

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