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Hochtaunus Millionen für das Schulbauprogramm

Der Haushaltsentwurf sieht einen ausgeglichenen Etat vor. Die Hessenkasse soll beim Schuldenabbau helfen. 42 Millionen Euro sind für Schulen eingeplant.

Schülerin
Eine Schülerin. (Symbolfoto) Foto: dpa

Am 28. Januar ist Landratswahl im Hochtaunuskreis. Da trifft es sich gut für den amtierenden Chef der Kreisverwaltung, Ulrich Krebs (CDU), dass er den Abgeordneten am gestrigen Montag zum dritten Mal nacheinander einen Haushalt mit ausgeglichenem Ergebnis präsentieren konnte.

Für 2018 erwartet Krebs sogar einen Überschuss von 8,4 Millionen Euro. Der sei aber auch nötig, wenn der Hochtaunuskreis im kommenden Jahr dem Programm Hessenkasse des Landes beitreten will. Ein Schritt, den der Landrat dringend empfiehlt. Schließlich sei es so möglich, innerhalb von elf Jahren die kompletten Kassenkredite von 130 Millionen Euro abzubauen.

Der Kreis muss dazu allerdings selbst rund sechs Millionen Euro pro Jahr beisteuern, die als Überschuss im Ergebnishaushalt ausgewiesen werden, erläuterte die Leiterin der Finanzabteilung im Landratsamt, Nina Haibach. Kassenkredite sind kurzfristige Darlehen, vergleichbar dem privaten Dispokredit.

Bei den Einnahmen profitiere der Kreis von den guten Steuereinnahmen der Städte und Gemeinden, teilte Ulrich Krebs mit. Allerdings rechnet er für 2018 auch mit um 30,5 Millionen Euro höhere Ausgaben. Dabei schlägt unter anderem eine deutlich steigende Zahl an Hartz-IV-Empfängern zu Buche.

Das habe zum einen damit zu tun, dass durch eine höhere Mietobergrenze mehr „Aufstocker“ Anspruch auf Unterstützung haben, erläuterte Sozialdezernentin Katrin Hechler (SPD). Zum anderen erhalten die im Kreis lebenden Flüchtlinge zunehmend ihre Anerkennungen und werden nun vom Jobcenter im Landratsamt betreut. Für 700 Menschen gelte das bereits in diesem Jahr, so Hechler. Im kommenden würden weitere hinzukommen.

Für die Kreiskliniken sind im Etat 11,7 Millionen Euro vorgesehen. Dabei geht es um das Abzahlen der Kosten für Bau und Ausstattung der beiden neuen Krankenhäuser in Bad Homburg und Usingen. „Die Investitionen können nicht aus dem laufenden Betrieb erwirtschaftet werden“, erklärt der Landrat.

Einen Schwerpunkt will Krebs beim Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs setzen. Die Verkehrsgesellschaft Hochtaunus erhält 3,9 Millionen Euro. Sie soll damit vor allem die Planung für die Elektrifizierung der Taunusbahn vorantreiben. Eine halbe Million ist darüber hinaus für die Planung der Regionaltangente West vorgesehen.

Den weitaus größten Brocken bei den Investitionen macht auch im kommenden Jahr wieder das Schulbauprogramm aus. 42,1 Millionen Euro hat der Landrat in seinem Etatentwurf vorgesehen. Insgesamt hat der Kreis dafür bislang 800 Millionen Euro in die Hand genommen.

Für den Ausbau leistungsfähiger Internetverbindungen sind zwölf Millionen Euro eingeplant. Wenn alles klappt, könnten davon allerdings rund 90 Prozent über Zuschüsse von Bund und Land wieder in die Kreiskasse zurückfließen.

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