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Bad Homburg Viel Geld für Schulen

Der Kreishaushalt für 2018 ist genehmigt. Der größte Teil der Investitionen nämlich 42,2 Millionen Euro geht in das Schulbauprogramm „Schulen für das 21. Jahrhundert“.

Gymnasium Oberursel
Das Gymnasium Oberursel gehört zum Schulausbauprogramm des Kreises. Foto: v-architekten

Das Regierungspräsidium (RP) Darmstadt hat den Haushalt des Hochtaunuskreises für das Jahr 2018 mit Auflagen genehmigt. Dies hat der Kreis jetzt bekanntgegeben.

Nach dem vorläufigen Ergebnis für das Haushaltsjahr 2017 wird mit einem positiven Ergebnis von 4,5 Millionen Euro gerechnet. Der Kreisausschuss hat die Genehmigung zur Kenntnis genommen und mit einem Begleitbeschluss versehen, der unter anderem eine 25-prozentige Haushaltssperre vorsieht. Landrat Ulrich Krebs (CDU) will am bisherigen Konsolidierungskurs festhalten. Der Hochtaunuskreis sei aber auch in der Lage, in Projekte im Kreis zu investieren, die für die Zukunft der Bürgerinnen und Bürger wichtig seien, allem voran in das Schulbauprogramm.

Das RP hat auch Kredite von knapp 21, 2 Millionen Euro erlaubt, die Höhe der Kassenkredite ist auf 170 Millionen Euro festgesetzt. Die Finanzlage des Hochtaunuskreises habe sich weiter stabilisiert, schreibt das RP. Allerdings habe der Kreis 92 Millionen Euro Altdefizite, die mit Kassenkrediten zu finanzieren seien.

Noch in diesem Jahr sollen diese Kredite durch die Hessenkasse, dem Programm des Landes zur Entschuldung hessischer Kommunen, abgelöst werden. Dafür muss der Kreis jährlich 5 bis 6 Millionen Euro Tilgungsbeitrag aus Überschüssen erwirtschaften. Innerhalb von elf Jahren, so ist der Plan, kann der Kreis auf diese Weise seine Schulden abbauen. Der größte Teil der Investitionen des Hochtaunuskreises im Haushaltsjahr 2018, nämlich 42,2 Millionen Euro, geht in das Schulbauprogramm „Schulen für das 21. Jahrhundert“. Das Regierungspräsidium macht dem Kreis zur Auflage, ein Haushaltssicherungskonzept aufzustellen, bescheinigte dem Kreis aber auch, dass er die Konsolidierung in seiner Verwaltung bisher konsequent durchgesetzt habe.

Allerdings stellt die Aufsichtsbehörde auch fest, dass durch die Beteiligungen des Kreises im Haushaltsjahr 2018 16,2 Millionen Euro an Zuschüssen fließen, darunter 11,7 Millionen an die Hochtaunus-Kliniken. Eine nachhaltige Konsolidierung, so das RP, müsse die Beteiligungen des Kreises konsequent mit einbeziehen. Für den Verkehrsverband Hochtaunus sind 1,9 Millionen Euro Zuschüsse vorgesehen, für die Rhein-Main-Deponie GmbH 2 Millionen. kek

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