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Bad Homburg Blick in die Kur-Protokolle

Im Streit um die Studie zur Zukunft des Kurhauses hat das Parlament einen Akteneinsichtsausschuss eingesetzt. Er soll Vorwürfe gegen Ex-Kurdirektor Wolter klären.

Wer sagt die Wahrheit? Oberbürgermeister Alexander Hetjes (CDU) oder der frühere Kurdirektor Ralf Wolter? Während Hetjes behauptet, Wolter habe die wichtige Machbarkeitsstudie zur Zukunft des Kurhauses ohne sein Wissen gestoppt, bestreitet Wolter dies und erklärt, er habe sie „bis zum letzten Tag im Amt mit Priorität verfolgt“.

Im Streit um diese Frage sind erst jüngst die amtierende Stadträtin Beate Fleige (BLB) und der frühere hauptamtliche Stadtrat Dieter Kraft (Grüne) aus dem Verwaltungsrat der Kur-Gesellschaft ausgeschieden. Sie hatten die Version von Wolter gestützt und Hetjes vorgeworfen, die Unwahrheit zu sagen.

Nun soll ein Akteneinsichtsausschuss Klarheit in die undurchsichtige Angelegenheit bringen. Einstimmig hat das Stadtparlament am Donnerstag beschlossen, dass den Mitgliedern des Ausschusses dazu das Protokoll eines „Jour fixe“ zwischen Wolter und Hetjes, der als Oberbürgermeister auch Verwaltungsratschef der Kurgesellschaft ist, vorgelegt werden soll.

Auf Antrag des FDP-Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Hof soll der nicht-öffentlich tagende Ausschuss darüber hinaus Protokolle des Kur-Verwaltungsrates aus den Jahren 2009 und 2013 einsehen können, in denen es um den Anstellungsvertrag des Kur-direktors geht.

Das Jour-fixe-Protokoll hatte Hetjes bereits am Donnerstagabend dabei und las öffentlich einige Passagen vor, die seine Position stützen sollten. Gleiches tat er mit einer schriftlichen Stellungnahme des mit der Kurhaus-Studie betrauten Mitarbeiters bei der Kurgesellschaft.

Hintergrund des Streits ist die fristlose Entlassung Ralf Wolters im April, nachdem er zehn Jahre lang Geschäftsführer der Kurgesellschaft war. Anlass war dem Vernehmen nach ein Rechtsgutachten, das Ralf Wolter in eigener Sache auf Kosten des Unternehmens in Auftrag gegeben haben soll. Wolter bestreitet jedoch, dass er eine entsprechende Pflichtverletzung begangen habe. Gegen die Kündigung hat er Klage eingereicht.

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